CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - Pressemitteilungen

Deutsche Welle – Aufbruch zu neuen Ufern ist zeitgemäß (Fr, 03 Feb 2012)
Ab 6. Februar sendet die Deutsche Welle ihr neues TV-Programmschema und präsentiert einen neuen Internetauftritt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
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Scharia-Gerichte haben keinen Platz in Deutschland (Fr, 03 Feb 2012)
Der rheinland-pfälzische Justizminister Hartloff kann sich bei zivilen Rechtsstreitigkeiten islamische Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings:
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Studie empfiehlt Warnhinweise (Fr, 03 Feb 2012)
Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Freitag eine Studie zu Warnhinweisen bei Urheberrechtsverletzungen veröffentlicht. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings, und der zuständige Berichterstatter für Urheberrecht im Rechtsausschuss, Ansgar Heveling:
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Nachbesserungsbedarf bei EU-Datenschutzverordnung (Fr, 03 Feb 2012)
Zum Entwurf der EU-Datenschutzverordnung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, aus netzpolitischer Perspektive:
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Stromkabelprojekt zwischen Deutschland und Norwegen (Do, 02 Feb 2012)
Das Bundeswirtschaftsministerium führt derzeit Gespräche mit der norwegischen Regierung über zwei geplante Stromkabelverbindungen, die nach Deutschland führen sollen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
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Terminhinweis und Pressegespräch (Do, 02 Feb 2012)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, im vergangenen Jahr wurde der siebenmilliardste Mensch geboren. Die Vereinten Nationen sagen bis 2050 eine Weltbevölkerung von über neun Milliarden voraus, bis 2100 von 10,1 Milliarden Menschen. Manche Berechnungen gehen gar von einem Anstieg auf bis zu 26 Milliarden Menschen bis zum Jahr 2100 aus.
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Umstellung auf Bachelor und Master ist Erfolgsstory (Mi, 01 Feb 2012)
Das Bundeskabinett hat heute den Bericht an den Bundestag über die Umsetzung des Bologna-Prozesses in Deutschland beschlossen. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski:
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Minister macht Menschenrechte und Religionsfreiheit zu wichtigem Anliegen (Mi, 01 Feb 2012)
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Ägypten-Besuch für Offenheit und Respekt gegenüber islamisch-demokratischen Kräften geworben und den Schutz der Religionsfreiheit angemahnt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
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Langfristig, gemeinsam, verbindlich - so gelingt Integration (Di, 31 Jan 2012)
Heute findet im Bundeskanzleramt der 5. Integrationsgipfel statt, auf dem der Nationale Aktionsplan Integration verabschiedet wird. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
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Mit Wachsamkeit auf den Arbeitsmarkt 2012 blicken (Di, 31 Jan 2012)
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Januar 2012 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
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Deutsche Rohstoff-Allianz notwendig, aber überfällig (Di, 31 Jan 2012)
Die Deutsche Industrie hat angesichts der drohenden Rohstofflücke eine „Allianz zur Rohstoffsicherung“ gegründet. Die Vereinigung, an der unter anderem BASF, Bayer, Bosch und Thyssen-Krupp beteiligt sind, will eine international tätige Rohstoffgesellschaft aufbauen, um an günstige Rohstoffe zu kommen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
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Schon bald sichtbar verbesserte Infrastruktur in ganz Deutschland (Mo, 30 Jan 2012)
Die Bundesregierung hat heute dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projektlisten für das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm vorgelegt. Der Deutsche Bundestag hat dafür im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2012 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von einer Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Zur Vorlage der konkreten Projektlisten erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
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Erleichterter Zugang zum Wassersport (Fr, 27 Jan 2012)
Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen für die Verbesserung der Regelungen für den Wassersport verabschiedet. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Hans-Werner Kammer:
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Das transeuropäische Verkehrsnetz gemeinsam aufbauen (Fr, 27 Jan 2012)
Am gestrigen Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung über Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der für den Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Arnold Vaatz:
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„Kultur für alle“ wird praktiziert (Fr, 27 Jan 2012)
Heute debattiert der Deutsche Bundestag über den Antrag der SPD „Kultur für alle – Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Maria Michalk:
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Deutsche Welle – Aufbruch zu neuen Ufern ist zeitgemäß (Fr, 03 Feb 2012)
Ab 6. Februar sendet die Deutsche Welle ihr neues TV-Programmschema und präsentiert einen neuen Internetauftritt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
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Scharia-Gerichte haben keinen Platz in Deutschland (Fr, 03 Feb 2012)
Der rheinland-pfälzische Justizminister Hartloff kann sich bei zivilen Rechtsstreitigkeiten islamische Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings:
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Studie empfiehlt Warnhinweise (Fr, 03 Feb 2012)
Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Freitag eine Studie zu Warnhinweisen bei Urheberrechtsverletzungen veröffentlicht. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings, und der zuständige Berichterstatter für Urheberrecht im Rechtsausschuss, Ansgar Heveling:
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