Eine typische Sitzungswoche in Berlin

Montag

Dienstag

Mittwoch

Donnerstag

Freitag

Was ist ...? Was macht ...?

Aktuelle Stunde

Es gibt Diskussionen, die nicht auf die lange Bank geschoben werden können. Die Aktuelle Stunde bietet an jedem Sitzungstag allen Parlamentariern kurzfristig die Möglichkeit, aktuelle politische Fragen im Plenum zu diskutieren. Sie findet meist auf Verlangen einer Fraktion, hin statt.

Anhörung

Die Parlamentarier stehen im Austausch mit Experten. Wenn Beratungsbedarf besteht, können die Ausschüsse und Kommissionen des Parlaments externen Rat einholen. Sie laden dann Sachverständige und Interessensvertreter zu einer öffentlichen Anhörung ein. Ist in einem Ausschuss zum Beispiel ein Gesetzesentwurf federführend überwiesen, kann die Ausschussminderheit sogar einen Gesetzesentwurf erzwingen. Gleichzeitig erhält die Öffentlichkeit - vor allem Pressevertreter - die Möglichkeit, sich über den aktuellen Stand der Beratungen innerhalb eines Ausschusses oder einer Kommission zu informieren.

Arbeitsgruppe

Ich bin Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit und stellvertretendes Mitglied in der Arbeitsgruppe Finanzen. In den Arbeitsgruppen beraten die Mitglieder der CDU/CSU Fraktion eines bestimmten Ausschusses, welche Ziele in der Sitzungswoche erreicht werden sollen, wer für die Arbeitsgruppe im Plenum reden wird und welche Themen demnächst in Angriff genommen werden. Wir diskutieren und erarbeiten die politische Linie der Fraktion, die in den Ausschüssen und im Plenum vertreten werden soll.

Ausschüsse

Ein Großteil der Beratungen und Auseinandersetzungen über Gesetze und Anträge findet in den Ausschüssen statt. Dort treffen sich die Abgeordneten der verschiedenen Parteien und versuchen, einen inhaltlichen Kompromiss zu erzielen. Der Bundestag beschließt mehrere ständige Ausschüsse und beruft zusätzlich auf Antrag von einem Viertel der Abgeordneten Untersuchungssausschüsse. Ich wurde von der Fraktion für den Ausschuss Gesundheit und für den Ausschuss Finanzen benannt.

Befragung der Bundesregierung

In jeder Sitzungswoche können Abgeordnete mittwochs die Mitglieder der Bundesregierung zu aktuellen Themen oder zur vorangegangenen Kabinettssitzung befragen. Einleitend referiert ein Regierungsmitglied fünf Minuten lang über ein wichtiges Thema.

Fragestunde

Die Abgeordneten haben die Möglichkeit, der Regierung mündlich oder schriftlich Fragen zu stellen. Diese werden entweder direkt in den wöchentlichen Fragestunden oder innerhalb einer Woche schriftlich beantwortet. Eine Fraktion oder mindesten 34 Abgeordnete können aber auch entweder eine Große oder Kleine Anfrage an die Regierung richten. Bei einer Großen Anfrage wird die Antwort im Plenum debattiert.

Fraktionssitzung

In der Fraktionssitzung bereiten die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die parlamentarische Arbeit, vor allem die Plenar- und Ausschusssitzungen vor und versuchen, eine einheitliche Linie der Fraktion herzustellen. Als Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit und als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin ich für den Bereich Gesundheit zuständig.

Fraktionsvorstand

Was steht diese Woche für die Fraktion zur Entscheidung an? Das beraten wir im Vorstand der Fraktion jeden Montag. Dem Fraktionsvorstand gehöre ich in meiner Funktion als Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Fraktion an. Außerdem nehmen die Vorsitzende, die weiteren Stellvertreter, die parlamentarischen Geschäftsführer und weitere Abgeordnete teil.

Gruppe der Frauen

Ohne Frauen ist kein Staat zu machen - dies gilt für alle Bereiche von Politik und Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund haben sich die Parlamentarierinnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereits 1980 zu einer parlamentarischen Gruppe zusammengeschlossen, um geleitet von dem Grundsatz "Gemeinsam sind wir stärker" ihre Kräfte und Kompetenzen sinnvoll zu bündeln. Mit der offiziellen Gründung der Gruppe der Frauen begann eine Erfolgsgeschichte der Parlamentarierinnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in der mit Klugheit, Überzeugungskraft und Durchhaltevermögen viele konkrete Maßnahmen, die Frauen unmittelbar betreffen, realisiert und vorangetrieben werden konnten. Vieles ist auf diesem Wege für die Frauen in Deutschland besser geworden und vieles kann noch für und durch Frauen erreicht werden.

Kuratorium Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Die Realisierung des Denkmals für die ermordeten Juden Europas sowie die Planung und Verwirklichung des ergänzenden Orts der Information sind mit Wirkung vom 6. April 2000 Aufgaben der selbständigen "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas", einer Stiftung des öffentlichen Rechts. Sie übt die Bauherrenfunktion für das Denkmal aus und wird nach Abschluss der Bauarbeiten für den Unterhalt des Denkmals verantwortlich sein. Das Stiftungsgesetz verpflichtet die Stiftung zudem dazu beizutragen, „die Erinnerung an alle Opfer des Nationalsozialismus und ihre Würdigung in geeigneter Weise sicherzustellen".

Landesgruppen

Jeder Abgeordnete gehört zu einer Landesgruppe. Mit meinem Wahlkreis Tübingen bin ich Teil der Landesgruppe Baden-Württemberg. Um unsere regionalen Interessen zu koordinieren und uns auszutauschen, treffen sich alle Abgeordnete aus Baden-Württemberg in der Landesgruppe.

Parlamentariergruppen

Insgesamt gibt es über 40 Parlamentariergruppen, in denen sich Abgeordnete aus allen Fraktionen des Deutschen Bundestags zum Austausch mit anderen Ländern - von Ägypten bis Venezuela - zusammengeschlossen haben. Im Vordergrund stehen der gegenseitige Meinungsaustausch und die Vorbereitungen der außenpolitischen Arbeit des Parlaments. Ich selbst bin Mitglied in den Parlamentariergruppen USA und SADC-Staaten, ferner in der deutsch-italienischen und deutsch-schweizerischen Parlamentariergruppe.

Plenarsitzung

Die Plenarsitzungen sind das Kernstück der parlamentarischen Sitzungswochen. Die Debatten über Anträge und Gesetzesentwürfe werden hier geführt. Darauf folgen die Abstimmungen. Damit werden verbindliche politische Entscheidungen, meist in Form von Gesetzen und Entschließungen getroffen. Seit der Parlamentsreform gibt es donnerstags vier- bis sechsstündige Kernzeitdebatten. Dabei werden besonders wichtige und allgemein interessierende Themen diskutiert und entschieden. Mittwochs finden die Regierungsbefragung, die Fragestunde und gelegentlich auch eine aktuelle Stunde statt.

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