Blog :

Kinoprogrammpreis 2020 für Kinos in Tübingen und Rottenburg

Kinoprogrammpreis 2020 für Kinos in Tübingen und Rottenburg

Mit dem Kinoprogrammpreis zeichnet die Bundesregierung jedes Jahr ausgewählte Kinos für ihr kulturell herausragendes Jahresfilmprogramm aus. Unter den gestern bekannt gegebenen Preisträgern sind auch Filmtheater in Tübingen und Rottenburg. Dazu erklärt die Wahlkreisabgeordnete für Tübingen-Hechingen, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB:

„Viele gerade kleine, regionale Kinos machen ansprechende und anspruchsvolle Filme für alle Menschen als kulturelles Gemeinschaftserlebnis zugänglich. Die Bundesregierung hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, vor allem Kinos außerhalb der großen Ballungsgebiete zu stärken. In Anbetracht der aktuellen Einschränkungen und finanziellen Situation, in der sich viele Kinos befinden, freue ich mich umso mehr, dass mit dem Kino im Waldhorn in Rottenburg und den Tübinger Kinos Studio Museum+Museum Kino 2, Kino Arsenal sowie dem Kino Atelier gleich vier Kinos aus der Region zu den Preisträgern des Kinoprogrammpreises 2020 gehören“, so die Staatsministerin. Das Studio Museum+Museum Kino 2 und das Kino Atelier erhalten jeweils 7.500 Euro, 10.000 Euro gehen an das Kino Arsenal. Das Kino im Waldhorn erhält aufgrund seines ausgezeichneten Kurzfilm- und Dokumentarfilmprogramms insgesamt 15.000 Euro.

„Die Auszeichnungen sind ein wichtiger Beitrag, um unsere Film- und Kinolandschaft in der Region zu erhalten. Um die Existenz kleinerer Kinos zu sichern, wurden die Mittel für den Kinoprogrammpreis, die aus dem Haushalt der Kultur- und Medienstaatsministerin kommen, in den letzten Jahren kontinuierlich auf aktuell 2 Mio. Euro jährlich erhöht“, erläutert Widmann-Mauz. „Daneben unterstützen wir Museen, Theater und andere Kultureinrichtungen über das Soforthilfeprogramm NEUSTART mit 10 Mio. Euro bei der Bewältigung der Corona-Krise.“

Milliardeninvestitionen in Modernisierung, Innovation und Nachhaltigkeit

Milliardeninvestitionen in Modernisierung, Innovation und Nachhaltigkeit

Der Koalitionsausschuss einigte sich am gestrigen späten Abend auf ein milliardenschweres Konjunkturprogramm. Ein umfangreiches und vor allen Dingen zukunftsorientiertes Kraftpaket, von der die Region Neckar-Alb besonders profitieren wird, so die Wahlkreisabgeordnete für Tübingen-Hechingen, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB:

„Nach den zahlreichen Soforthilfen, Kreditprogrammen und Rettungsschirmen der vergangenen Monate sind wir jetzt an dem Punkt, an dem es darum geht, die deutsche Wirtschaft wieder auf einen Wachstumspfad zurückzuführen, der unsere Arbeitsplätze und unseren Wohlstand sichert. Das Konjunkturpaket setzt starke Impulse und die richtigen Anreize für die Zeit nach der Corona-Krise. Die 57 gestern beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass wir in der Bundesregierung dabei auf Modernisierung, Innovation und Nachhaltigkeit setzen – und zwar auf allen Ebenen: für die Bürgerinnen und Bürger, für Unternehmen und für die Kommunen. Die 130 Milliarden Euro sind deshalb eine mutige Investition in die Zukunft unseres Landes“, so die Staatsministerin.

„Aktuell haben wir rund 7 Mio. Menschen in Kurzarbeit. Aus diesen dürfen keine Arbeitslose werden. Daraus erwächst jedoch auch die besondere Verantwortung, dass das jetzt geschnürte Maßnahmenpaket zielgenau helfen muss und nachfolgende Generationen nicht überfordert werden“, erläutert Widmann-Mauz.

„Herzstück des Pakets ist die befristete Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 bzw. von 7 auf 5 Prozent – denn diese Maßnahme kommt wirklich allen Bürgerinnen und Bürgern zugute und regt die Binnennachfrage an“, erklärt die Staatsministerin. Daneben umfasse das Paket auch zahlreiche Maßnahmen, von der die Region Neckar-Alb unmittelbar profitiere: „In unserer Region sind traditionell viele Menschen in der Automobilzuliefererindustrie beschäftigt. Hier setzen wir die richtigen Anreize mit einer Innovationsprämie für Elektrofahrzeuge, der Förderung von alternativen Antrieben und Anpassungen bei der KFZ-Steuer. Schließlich wird sich dort auch die Senkung der Mehrwertsteuer bemerkbar machen. Die Autobranche befindet sich in einem Umbruch hin zu alternativen Antrieben, dazu kommt der digitale Wandel. Genau das gilt es, jetzt aktiv zu fördern.“ Auch der Forschungsstandort Neckar-Alb profitiere von der Ausweitung der steuerlichen Forschungsförderung rückwirkend zum 1. Januar und befristet bis zum 31. Dezember 2025. Als eines von sechs nationalen Kompetenzzentren wird auch das Tübinger Zentrum für Künstliche Intelligenz anteilig von dem geplanten Mittelaufwuchs in Höhe von 2 Mrd. Euro bis 2025 profitieren.

„Elementar sind aber vor allem auch die 25 Mrd. Euro, mit denen wir denjenigen Branchen helfen, die wie die Gastronomie oder der Messebereich auch nach dem Wiederhochfahren des öffentlichen Lebens mit ihren Einnahmen die Fixkosten weiterhin nicht werden decken können. Damit stärken wir dem Mittelstand – dem Rückgrat unserer Wirtschaft – den Rücken.“

„Von den Kommunen im Wahlkreis weiß ich, wie viel dort  derzeit zu schultern ist. Um ihren finanziellen Spielraum zu erweitern, sieht das Konjunkturpaket auch hier konkrete Hilfen vor. So wird der Bund einen Teil der aktuellen Gewerbesteuerfälle kompensieren und dauerhaft bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft übernehmen“, so Widmann-Mauz weiter. „Daneben fördern wir mit 2,5 Mrd. Euro den Öffentlichen Personennahverkehr in den Ländern durch eine einmalige Erhöhung der Regionalisierungmittel.“ Zugleich erhalten die Kommunen mehr Mittel, etwa für die Digitalisierung ihrer Verwaltung oder für Investitionen in Kitas und Sportstätten.

Ergebnis des Koalitionsausschusses

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior- Botschafter in die USA

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior- Botschafter in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Seit dem 4. Mai können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für das 38. Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) 2021/2022 bewerben. Die Tübinger Wahlkreisabgeordnete und Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB ruft zur Bewerbung für das Programm auf.

Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner. Bundestagsabgeordnete übernehmen für die Jugendlichen eine Patenschaft. Während des Austauschjahres besuchen die deutschen Schülerinnen und Schüler in den USA eine High School. Die jungen Berufstätigen gehen auf ein College und absolvieren anschließend ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahres in Gastfamilien. Gleichzeitig verbringen Stipendiatinnen und Stipendiaten aus den USA ein Austauschjahr in Deutschland. Die Stipendiaten lernen den Alltag, die Kultur und die Politik des anderen Landes kennen. Zugleich vermitteln sie als Junior-Botschafter ihre Erfahrungen, Werte und Lebensweise aus ihrem Land.

In Deutschland nominieren die Bundestagsabgeordneten in den Wahlkreisen die PPP-Stipendiatinnen und Stipendiaten nach einer unabhängigen Vorauswahl und übernehmen für sie eine Patenschaft. Bewerbungen sind unter www.bundestag.de/ppp noch bis zum 11. September möglich. Im Dezember entscheidet sich dann, welches Mitglied des Bundestages in einem Wahlkreis parlamentarischer Pate für das Austauschjahr 2021/2022 wird.

Schon seit mehreren Jahren hat Staatsministerin Annette Widmann-Mauz Schülerinnen und Schüler aus ihrem Wahlkreis für das Austauschjahr nominiert. Zuletzt die Rottenburger Schülerin Maren Höschle, die aufgrund der Corona-Pandemie die USA leider frühzeitig verlassen musste und seit ein paar Wochen wieder in Deutschland ist.

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zum Zeitpunkt der Ausreise (Juli 2021) mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind. Junge Berufstätige müssen bis zur Ausreise ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen zu diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre alt sein. Das PPP-Stipendium beinhaltet Reisekosten, Vorbereitung und Betreuung sowie notwendige Versicherungen. Für Fragen können sich alle Interessierten gerne an das Berliner Bundestagsbüro von Annette Widmann-Mauz wenden.

Bundeskabinett bringt Hilfen für Selbständige, Freiberufler, kleinere Unternehmen, Krankenhäuser, Reha-Einrichtungen und soziale Dienstleister auf den Weg

Bundeskabinett bringt Hilfen für Selbständige, Freiberufler, kleinere Unternehmen, Krankenhäuser, Reha-Einrichtungen und soziale Dienstleister auf den Weg

Das Bundeskabinett verabschiedete am 23. März 2020 mehrere Vorlagen, um zum einen Selbständige, Freiberufler und kleinere Unternehmen, zum anderen aber auch Krankenhäuser, Reha-Einrichtungen und soziale Dienstleister in der aktuellen Corona-Krise finanziell zu unterstützen. Dazu erklärt die Wahlkreisabgeordnete für Tübingen-Hechingen, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB:  „Aufgrund der Corona-Pandemie müssen kleinere Unternehmen und kulturelle Einrichtungen derzeit geschlossen bleiben – dadurch entsteht diesen Betrieben, aber insbesondere auch Selbständigen hoher wirtschaftlicher Schaden. Aber auch Krankenhäuser, Reha-Einrichtungen und soziale Dienstleister sind finanziell stark gefährdet. Die Vorlagen zur unbürokratischen finanziellen Unterstützung dieser Firmen und Berufsgruppen, die wir heute im Bundeskabinett verabschiedet haben, begrüße ich daher sehr. Mit diesen Gesetzentwürfen helfen wir nun gezielt auch denen, die auf direkte Soforthilfe angewiesen sind, weil die bisherigen Maßnahmen wie das Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen oder Überbrückungskredite für sie zu kurz greifen.

So sollen kleine Unternehmer und Soloselbständige je nach Mitarbeiterzahl einmalig Soforthilfen in Höhe von 9.000 Euro (Betriebe bis 5 Mitarbeiter) bzw. 15.000 Euro (bis 10 Mitarbeiter) vom Bund bekommen. Betriebe mit mehr als 10 Mitarbeitern werden darüber hinaus durch das Land Baden-Württemberg finanziell unterstützt. Noch größere Unternehmen ab 250 Mitarbeitern sollen hingegen durch einen Rettungsschirm des Bundes gestärkt werden, damit keine Arbeitsplätze verloren gehen. Aber auch gemeinnützige wie gewerbliche soziale Dienste und Einrichtungen sollen finanziell in ihrem Bestand geschützt und von Bürokratie entlastet werden, zum Beispiel Reha-Kliniken und Pflegeeinrichtungen.

Widmann-Mauz begrüßt neben diesen Maßnahmen ausdrücklich die sogenannte Krankenhausentlastung. Diese sei auch für die Kliniken in der Region Neckar-Alb elementar, da wegen der Corona-Patienten planbare Leistungen wie nicht lebenswichtige Operationen und Behandlungen bei anderen Patienten verschoben werden müssten, womit den Häusern Einnahmen fehlten. „Für mich war und ist insbesondere im medizinischen Bereich ganz klar: Mehrbelastungen und Mindereinnahmen im Zuge der Corona-Pandemie müssen ausgeglichen werden“, so Widmann-Mauz. Entsprechend soll nun ein bundeseinheitlicher Bonus in Höhe von 50.000 Euro für jedes in der derzeitigen Corona-Krise zusätzlich geschaffene bzw. vorgehaltene Intensivbett an die Kliniken ausgezahlt werden. Außerdem zahlt der Bund für persönliche Schutzausrüstung je Fall 50 Euro.

„Wir sind uns in der Bundesregierung der Sorgen der Unternehmer in unserem Land sehr bewusst. Noch nie standen wir in den letzten 70 Jahren vor einer derartigen Herausforderung. Deshalb wollen wir die Schuldenbremse zeitweise aufheben und diese wichtigen Maßnahmen zum Schutz unserer Unternehmen durch einen Nachtragshaushalt mit der Rekordausgabensumme von 156 Milliarden Euro finanzieren“, so Widmann-Mauz.

Weitere Vorhaben der Bundesregierung, die Deutscher Bundestag und Bundesrat diese Woche beschließen wollen, sind ein Wirtschaftsstabilisierungsfonds, ein Gesetz zum Schutz der Bevölkerung sowie ein Gesetzespaket zur Abmilderung der Corona-Folgen im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht.

Bild: CDU/UBG – Fortlaufende Informationen auch unter: https://www.cdu.de/corona

Wichtige Informationen – Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung

Wichtige Informationen – Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung

In den letzten Tagen hat sich unser aller Leben durch die fortschreitende Ausbreitung des Corona-Virus schlagartig verändert. Keiner kann derzeit sicher sagen, wann wir zu unserem gewohnten Alltag zurückkehren können. Doch von jedem und jeder einzelnen von uns – von unserem Zusammenhalt als Gesellschaft, der Solidarität und der Rücksicht aufeinander – hängt ab, welchen Verlauf diese Krise in unserem Land nehmen wird. Aus diesem besonderen Anlass möchte ich Sie heute über die wichtigsten Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung informieren.

Steuerliche Liquiditätshilfen

Um die Liquidität der von der Corona-Pandemie besonders betroffenen Unternehmen zu verbessern, haben Bund und Länder steuerliche Maßnahmen zur Vermeidung unbilliger Härten auf den Weg gebracht. Voraussetzung für diese Erleichterungen ist ein Antrag des Unternehmens unter Darlegung der Verhältnisse beim örtlich zuständigen Finanzamt. Alle Maßnahmen gelten vorerst bis zum 31. Dezember 2020.

  • Erleichterte Gewährung von Steuerstundungen bei der Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer. Auch auf die Stundungszinsen wird i.d.R. verzichtet. Eine Stundung der Gewerbesteuer ist bei der zuständigen Gemeindezu beantragen, es sei denn, das zuständige Finanzamt hat die Aufgabe nicht an die Gemeinde übertragen. Dann ist auch hier das Finanzamt zuständig.
  • Herabsetzung der Vorauszahlungen der Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer (einschließlich des Solidaritätszuschlags). Entsprechendes ist auch für die Gewerbesteuer vorgesehen.
  • Vollstreckungsmaßnahmen wie z.B. Kontopfändungen oder Säumniszuschläge werden ausgesetzt.

Ähnliche Regelungen sollen auch für die der Zollverwaltung unterstehenden Steuern wie die Energiesteuer und Luftverkehrssteuer sowie für das Bundeszentralamt für Steuern gelten, das in seiner Zuständigkeit für die Versicherungssteuer und die Umsatzsteuer entsprechend verfahren wird.

Ansprechpartner bei allen steuerlichen Fragen sind die jeweiligen Finanzämter vor Ort.

Informationen des Bundesfinanzministeriums:
Milliarden-Schutzschild für Deutschland
Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

Informationen des Landesfinanzministeriums Baden-Württemberg

Ausweitung von Unternehmenskrediten

Zur Deckung des kurzfristigen Liquiditätsbedarfs erhalten mehr Unternehmen erleichterten Zugang zu günstigen Krediten. Einerseits werden bestehende Programme für Liquiditätshilfen ausgeweitet, andererseits werden Sonderkredite auferlegt und für mehr Unternehmen verfügbar gemacht.

  • Sowohl die Bedingungen für den KfW-Unternehmerkredit (für Bestandsunternehmen) sowie den ERP-Gründerkredit StartGeld bzw. Universell (für junge Unternehmen unter 5 Jahren) werden gelockert, indem Risikoübernahmen (Haftungsfreistellungen) für Betriebsmittelkredite erhöht und die Instrumente auch für Großunternehmen mit einem Umsatz von bis zu zwei Milliarden Euro (bisher: 500 Millionen Euro) geöffnet werden. All diese Kredite sind über Banken und Sparkassen zu beantragen.
    Links:
    ERP-Gründerkredit Startgeld
    ERP-Gründerkredit Universell
    KfW-Unternehmerkredit
  • Der KfW-Kredit für Wachstum wird für alle Branchen geöffnet (bislang nur Innovation und Digitalisierung) und die Umsatzgrenze von 2 auf 5 Mrd. Euro erhöht.
  • Für Unternehmen mit mehr als 5 Mrd. Euro Umsatz erfolgt eine Unterstützung nach Einzelfallprüfung.
  • Bei den Bürgschaftsbanken wird der Bürgschaftshöchstbetrag auf 2,5 Mio. Euro verdoppelt. Der Bund wird seinen Risikoanteil bei den Bürgschaftsbanken um 10 Prozent erhöhen. Um die Liquiditätsbereitstellung zu beschleunigen, können die Bürgschaftsbanken Bürgschaftsentscheidungen nun bis zu einem Betrag von 250.000 Euro eigenständig und innerhalb von drei Tagen treffen.
  • Das bislang auf strukturschwache Regionen beschränkte Großbürgschaftsprogramm (parallele Bund-Länder-Bürgschaften) wird für Unternehmen außerhalb dieser Regionen geöffnet.
  • Für Unternehmen, die krisenbedingt in ernsthaftere Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind und nicht ohne weiteres Zugang zu den bestehenden Förderprogrammen haben, werden zusätzliche Sonderprogramme bei der KfW aufgelegt. Der Bund stellt der Wirtschaft mit Exportkreditgarantien (sog. Hermesdeckungen) eine flexible, effektive und umfassende Unterstützung bereit.

Ansprechpartner:

Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen: 030 18615 1515

Hotline der KfW zu Hilfsprogrammen: 0800 539 9001

Wirtschaftsförderung der Landesbank Baden-Württemberg: 0711 1222345

Informationen für die Tourismusbranche über das Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes

Allgemeine Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums zur Corona-Krise

Sonderseite der KfW

Erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld

Rückwirkend zum 1. März 2020 und vorerst bis zum 31. Dezember 2020 wurden die Zugangsvoraussetzungen zum Kurzarbeitergeld erleichtert und verbessert. Betroffene Unternehmen können den krisenbedingten Arbeitsausfall ab sofort bei der Bundesagentur für Arbeit anzeigen.

  • Unternehmen können Kurzarbeit bereits dann beantragen, wenn 10 Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind.
  • Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit für die Ausfallzeit zu 100 Prozent von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
  • Das Kurzarbeitergeld gilt auch für Zeitarbeiter.
  • In Betrieben, in denen Regelungen zur Führung von Arbeitskonten bestehen, wird auf den Aufbau von Minusstunden verzichtet.
  • Für Bezieher von Saison-Kurzarbeitergeld werden die Sozialversicherungsbeiträge nicht aus der Winterbeschäftigungs-Umlage, sondern auch aus Beitragsmitteln erstattet.

Ansprechpartner sind die jeweils zuständigen Arbeitsagenturen vor Ort.

Hotline der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitgeber: 0800 45555 20

Hotline der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitnehmer: 0800 4 555500

Ausführliche Informationen der Bundesagentur für Arbeit

Merkblatt zum Kurzarbeitergeld

Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Solidaritätsfonds für Kleinstunternehmer und Selbständige

Für viele Kleinbetriebe, Künstler, Musiker und andere Selbstständige greifen die bisherigen Liquiditätshilfen des Bundes zu kurz – sie benötigen dringend direkte Unterstützung. Für die rund fünf Mio. Selbstständigen und die zahlreichen Kleinunternehmen mit maximal zehn Beschäftigten in Deutschland stellt die Bundesregierung insgesamt 40 Milliarden Euro in Form eines Sondervermögens zur Verfügung. Aus diesem sogenannten Solidaritätsfonds sollen 10 Mrd. Euro als direkte Zuschüsse vergeben werden, die restlichen 30 Mrd. Euro in Form von Darlehen. Um diese Hilfe so unbürokratisch und schnell wie möglich zu organisieren, soll erst im Nachhinein geprüft werden, ob die Mittel tatsächlich benötigt wurden. Sollten Zuschüsse unberechtigterweise gewährt worden sein, sollen sie gegebenenfalls in Darlehen umgewandelt werden.

Rückholaktion für deutsche Urlauberinnen und Urlauber

Die Bundesregierung holt alle deutschen Urlauberinnen und Urlauber aus dem Ausland nach Deutschland zurück, die nicht über ihre Reiseveranstalter oder den normalen, kommerziellen Flugverkehr nach Hause zurückkehren können. Bislang (Stand 20.03.2020 vormittags) werden aus folgenden Ländern deutsche Urlauber mit von der Bundesregierung gecharterten Flugzeugen ausgeflogen: Ägypten, Marokko, Tunesien, Argentinien, Costa Rica, Dominikanische Republik, Peru und Philippinen. Gegebenenfalls werden weitere Länder dazukommen, wenn dort keine kommerziellen Flugzeuge mehr Richtung Deutschland starten. Aus Aserbaidschan wurden bereits alle Deutschen ausgeflogen. Bitte beachten Sie, wenn Sie selbst oder Verwandte und Freunde von Ihnen betroffen sind, folgende Hinweise:

  • Informieren Sie sich unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/ über aktuelle Hinweise zum Rückholprogramm sowie über Reisewarnungen.
  • Kontaktieren Sie Ihren Reiseveranstalter bzw. Ihre Fluggesellschaft sowie die für Sie zuständige Botschaft bzw. das Konsulat – die Hotlines sind im Moment jedoch schwer erreichbar. Bitte probieren Sie es immer wieder!
  • Tragen Sie sich in jedem Fall unverzüglich in die Krisenvorsorgeliste des Auswärtigen Amtes ELEFAND ein, damit das Auswärtige Amt weiß, wer noch in welchem Land ist, und Sie zudem kontaktiert werden können. Auch diese Seite kann im Moment überlastet und nicht immer aufrufbar sein.
  • Das Ausfliegen von rund 150.000 Urlaubern erfordert Zeit. Bitte rechnen Sie damit, dass Sie, wenn möglich, in Ihrer Unterkunft noch weitere Tage verbringen müssen.
  • Sollte ein von Ihnen gebuchter Flug noch nicht gecancelt worden sein, seien Sie unbedingt pünktlich am Flughafen! Sollte Ihr Flug gecancelt werden, aber weitere Flüge Richtung Deutschland buchbar sein, müssen Sie auf jeden Fall umbuchen, da die Rückholaktion der Bundesregierung in diesem Fall nicht für das Land gilt, in dem Sie sich aufhalten.
  • In Ländern, in denen Ausgangssperren herrschen, halten Sie Ihr Ticket für alle Arten von Kontrollen bereit, da Sie ohne Nachweis über Ihre bevorstehende Ausreise u.U. sonst nicht zum Flughafen gelangen können.
Einladung zur 360 Grad-Diskussion mit Andreas Jung

Einladung zur 360 Grad-Diskussion mit Andreas Jung

Ob Jung oder Alt, Unternehmer oder Wissenschaftler: Kaum ein anderes Thema beschäftigt so sehr wie der Klimaschutz. Wie gestalten wir eine nachhaltige und sozialverträgliche Klimapolitik, ohne unseren wirtschaftlichen Wohlstand zu gefährden? Welchen Beitrag können moderne Technologien und Innovationen leisten? Wie werden wir unserer Verantwortung für die nachfolgenden Generationen gerecht?

Gemeinsam mit dem CDU Stadtverband Tübingen lade ich Sie herzlich

am Donnerstag, 19. März 2020 um 19 Uhr in die Mensa Uhlandstraße, Uhlandstraße 30, 72072 Tübingen

zu einer offenen und lebendigen Diskussion mit interessanten Gästen ein. Dabei kommt es auch auf Ihre Meinung an: In einer 360°-Diskussion debattieren die Podiumsteilnehmer von Anfang an mit dem Publikum, aus dem Anwesende auf dem Podium Platz nehmen können. So haben auch Sie die direkte Möglichkeit, sich einzubringen.

Gerne dürfen Sie diese Veranstaltung auch in Ihren Gremien und Kreisen bekanntmachen. Ich freue mich auf Ihr Kommen!

Besuch in Mössingen

Besuch in Mössingen

Die Pausa in Mössingen ist ein einzigartiges und bemerkenswertes Kulturdenkmal in unserer Region. Umso mehr habe ich mich gefreut, dass ich unserer Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Bulander am 15. Februar 2020 die weltberühmten Stoffmuster und Drucke zeigen konnte. Die Stoffsammlung der Pausa ist die wahrscheinlich größte in Europa und dokumentiert die weltweit anerkannte Kunstfertigkeit schwäbischer Textilproduktion. Im Anschluss stand zudem der Besuch im „Atelier K“ beim Künstler Andreas Felger in Bad Sebastiansweiler auf dem Programm.

Kultusministerin Eisenmann beim traditionellen Politischer Aschermittwoch

Kultusministerin Eisenmann beim traditionellen Politischer Aschermittwoch

Ein Jahr vor der Landtagswahl kommt die CDU-Spitzenkandidatin zur baden-württembergischen Landtagswahl Dr. Susanne Eisenmann nach Bisingen in die Hohenzollernhalle. Gemeinsam mit den CDU-Verbänden Bisingen, Burladingen, Hechingen und Rangendingen lädt die Tübinger Wahlkreisabgeordnete, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein zum traditionellen

Politischen Aschermittwoch
mit
CDU-Spitzenkandidatin
Dr. Susanne Eisenmann
Ministerin für Kultus, Jugend und Sport
am
Mittwoch, den 26. Februar 2020
um 19.00 Uhr (Einlass 18 Uhr)
in der Hohenzollernhalle
(Hauptstraße 15, 72406 Bisingen).

„Susanne Eisenmann ist eine kompetente und durchsetzungsstarke Spitzenpolitikerin. Ich freue mich sehr, dass sie meiner Einladung nach Bisingen gefolgt ist“, so Widmann-Mauz. Ein knappes Jahr vor der Landtagswahl können sich die Bürgerinnen und Bürger im Zollernalbkreis beim traditionellen Politstammtisch hautnah davon überzeugen, wofür Eisenmann und die CDU stehen. Dabei wird es um zukunftsweisende Themen gehen, die Baden-Württemberg in den nächsten Jahren prägen werden. Zum Beispiel die Herausforderungen für Wirtschaft und Gesellschaft durch die Digitalisierung, den Klimawandel oder durch den Fachkräftemangel, aber auch im Bildungs- und Sozialsystem. „Auch wenn die Parteien im Moment noch nicht im Wahlkampf sind – wir stecken beim Politischen Aschermittwoch schon mal das Feld ab. Denn unser Ziel ist klar: Die CDU soll 2021 wieder stärkste Kraft in Baden-Württemberg werden! Wer könnte dafür besser geeignet sein, als unsere Spitzenkandidatin, die dafür mit klarem Profil und deutlichen Worten kämpft“, ist Widmann-Mauz überzeugt.

Dr. Susanne Eisenmann ist seit 2016 Kultusministerin des Landes Baden-Württemberg und war zuvor elf Jahre lang Bürgermeisterin für Kultur, Bildung und Sport in der Landeshauptstadt. Nach Studium und Promotion leitete sie für 14 Jahre das Büro des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion und späteren Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg Günther H. Oettinger.
Die Veranstaltung wird durch das Kreisverbandsenioren-Orchester Zollernalb musikalisch umrahmt. Für zünftige Bewirtung ist gesorgt.

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann, Foto: KD Busch

Widmann-Mauz MdB unterstützt Gesetzentwurf zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende

Widmann-Mauz MdB unterstützt Gesetzentwurf zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende

Im Rahmen der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zu zwei Gesetzentwürfen zur Erhöhung der Organspenden in Deutschland fordert die Tübinger Wahlkreisabgeordnete und Staatsministerin für Integration Annette Widmann-Mauz MdB eine Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende – sie unterstützt damit einen gleichlautenden Gesetzentwurf einer überfraktionellen Gruppe von Abgeordneten. Damit spricht sie sich gegen den Gesetzentwurf zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz aus.
Da Staatsministerin Widmann-Mauz am Donnerstag bei einer Konferenz der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris als Vertreterin der Bundesregierung spricht, konnte sie an den namentlichen Abstimmungen nicht teilnehmen. Ihre Rede zur Organspendendebatte im Deutschen Bundestag hat sie deshalb zu Protokoll gegeben (s. Anhang dieser Pressemitteilung).

„Die Organspende ist ein äußerst sensibles und gerne verdrängtes Thema. Es handelt sich um eine höchst persönliche und individuelle Entscheidung, mit deren konkreter Auseinandersetzung sich viele von uns sehr schwer tun – auch wir Bundestagsabgeordneten“, so Widmann-Mauz. In der Widerspruchslösung sieht sie einen Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen und spricht sich daher dagegen aus: „Auch wenn mit der doppelten Widerspruchslösung niemand dazu gezwungen wird, nach seinem Tod ein Organ zu spenden, so entsteht mit der Widerspruchslösung dennoch der Zwang, eine Haltung einnehmen zu müssen, soll nicht am Ende der Staat diese für den Einzelnen vorgeben. Ich bin froh, dass in unserem Grundgesetz Grundrechte festgeschrieben sind, die die Würde des Menschen, seine körperliche Unversehrtheit und seine Freiheit und Selbstbestimmung besonders schützen.“

„Für mich, die ich selbst einen Organspendeausweis bei mir trage, ist die positive Entscheidung für eine Organspende ein Akt der selbstbestimmten Nächstenliebe, der ohne Vorbedingung und ohne Erwartung von Dankbarkeit gegeben wird“, erklärt Widmann-Mauz ihre Unterstützung für die Entscheidungslösung. „Es ist allerdings unsere staatliche Aufgabe, die Sensibilität und Bereitschaft der Menschen zu erhöhen, über eine Organspende nachzudenken – zum Beispiel immer dann, wenn Ausweispapiere aktualisiert werden müssen. Dadurch würde niemand gedrängt oder sogar festgelegt, aber die Befassung mit dieser wichtigen Frage angeregt und eine Spendenbereitschaft regelmäßig nachgefragt.“

Widmann-Mauz betont zudem, dass eine Widerspruchslösung nicht zwangsläufig zu mehr Organspenden bzw. zu mehr Transplantationen führe – das zeige allein der Blick ins europäische Ausland. Sie verweist zudem darauf, dass sich mehr Spenden schon allein dadurch erreichen ließen, wenn die Voraussetzungen in den Kliniken für mögliche Organentnahmen, wie mehr qualifiziertes Personal und bessere organisatorische Abläufe, auch tatsächlich gegeben wären. Das vom Deutschen Bundestag erst im April letzten Jahres beschlossene Zweite Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes leiste dazu einen wesentlichen Beitrag.

Hintergrund: Der Deutsche Bundestag hat sich in einer namentlichen Abstimmung am Donnerstagmorgen gegen eine doppelte Widerspruchslösung ausgesprochen, die vorsieht, dass jeder erwachsene Bürger automatisch möglicher Organspender ist, es sei denn, er widerspricht.
Die Entscheidungslösung sieht hingegen eine Weiterentwicklung der bestehenden Rechtslage vor: Bürger sollen nun bei Arztbesuchen, Ausweisverlängerungen und anderen Behördengängen um eine Entscheidung zur Organspende gebeten werden. Der Gesetzentwurf wurde in einer weiteren namentlichen Abstimmung angenommen.

Tannenduft im Kanzleramt – Rottenburger Weihnachtsbaum feierlich an Bundeskanzlerin übergeben

Tannenduft im Kanzleramt – Rottenburger Weihnachtsbaum feierlich an Bundeskanzlerin übergeben

Neun Meter hoch und rund dreißig Jahre alt ist die stattliche Weißtanne aus dem Rammert, die am Donnerstag von Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, Oberbürgermeister Stephan Neher und einer Abordnung des örtlichen THWs offiziell an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel übergeben wurde. Widmann-Mauz: „In Deutschland begehen um die 25 Millionen Menschen das Weihnachtsfest mit einem Christbaum und auch das Bundeskanzleramt läutet mit drei geschmückten Tannen die Adventszeit ein. Ich freue mich sehr, dass einer der diesjährigen Weihnachtsbäume von der Stadt Rottenburg gespendet wurde und danke neben Oberbürgermeister Stephan Neher auch ganz herzlich den ehrenamtlichen THWlern aus Horb und Rottenburg und ihrem Vorsitzenden Herrn Hahn sowie den beteiligten Förstern Herrn Köberle und Herrn Truffner, die die Tanne fachmännisch nach Berlin begleitet haben.“ Die mit goldenen Kugeln geschmückte Weißtanne aus dem Rottenburger Stadtwald steht an der Südtreppe im Foyer des Bundeskanzleramtes und damit in dem Bereich, in dem die Bundeskanzlerin internationale Staatsgäste und Delegationen empfängt. „Die Königin der Wälder“ wie der Baum des Jahres 2004 umgangssprachlich auch genannt wird, machte bei der Bundeskanzlerin sichtlich Eindruck.
„Dass die Stadt Rottenburg einen Weihnachtsbaum für den Regierungssitz unseres Landes stellen darf, freut mich natürlich sehr. Neben der Tatsache, dass der Baum ein echtes Prachtstück ist, sehe ich die Übergabe auch als außergewöhnlichen Anlass, unsere Heimatregion an prominenter Stelle zu präsentieren“, so Stephan Neher. Seit fast zwanzig Jahren stellen der Verband der Deutschen Waldbesitzer, der Chef des Bundeskanzleramtes und die Staatsministerin für Integration je einen Weihnachtsbaum für das Bundeskanzleramt. Angesichts von Klimawandel und erhöhten Waldschäden legt Widmann-Mauz großen Wert auf eine möglichst CO2-neutrale Lösung. „Da der Wahlkreis Tübingen geografisch nicht vor den Toren Berlins liegt, war für mich besonders wichtig, dass das Fällen der Tanne und der Transport durch Nachpflanzungen kompensiert werden. Deshalb werde ich im Frühjahr 2020 eine entsprechende Anzahl neuer Bäume im Rottenburger Stadtwald pflanzen. Ich denke, das ist ein sinnvoller ökologischer Kompromiss.“
Bild: Reinaldo Coddou H.