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Tannenduft im Kanzleramt – Rottenburger Weihnachtsbaum feierlich an Bundeskanzlerin übergeben

Tannenduft im Kanzleramt – Rottenburger Weihnachtsbaum feierlich an Bundeskanzlerin übergeben

Neun Meter hoch und rund dreißig Jahre alt ist die stattliche Weißtanne aus dem Rammert, die am Donnerstag von Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, Oberbürgermeister Stephan Neher und einer Abordnung des örtlichen THWs offiziell an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel übergeben wurde. Widmann-Mauz: „In Deutschland begehen um die 25 Millionen Menschen das Weihnachtsfest mit einem Christbaum und auch das Bundeskanzleramt läutet mit drei geschmückten Tannen die Adventszeit ein. Ich freue mich sehr, dass einer der diesjährigen Weihnachtsbäume von der Stadt Rottenburg gespendet wurde und danke neben Oberbürgermeister Stephan Neher auch ganz herzlich den ehrenamtlichen THWlern aus Horb und Rottenburg und ihrem Vorsitzenden Herrn Hahn sowie den beteiligten Förstern Herrn Köberle und Herrn Truffner, die die Tanne fachmännisch nach Berlin begleitet haben.“ Die mit goldenen Kugeln geschmückte Weißtanne aus dem Rottenburger Stadtwald steht an der Südtreppe im Foyer des Bundeskanzleramtes und damit in dem Bereich, in dem die Bundeskanzlerin internationale Staatsgäste und Delegationen empfängt. „Die Königin der Wälder“ wie der Baum des Jahres 2004 umgangssprachlich auch genannt wird, machte bei der Bundeskanzlerin sichtlich Eindruck.
„Dass die Stadt Rottenburg einen Weihnachtsbaum für den Regierungssitz unseres Landes stellen darf, freut mich natürlich sehr. Neben der Tatsache, dass der Baum ein echtes Prachtstück ist, sehe ich die Übergabe auch als außergewöhnlichen Anlass, unsere Heimatregion an prominenter Stelle zu präsentieren“, so Stephan Neher. Seit fast zwanzig Jahren stellen der Verband der Deutschen Waldbesitzer, der Chef des Bundeskanzleramtes und die Staatsministerin für Integration je einen Weihnachtsbaum für das Bundeskanzleramt. Angesichts von Klimawandel und erhöhten Waldschäden legt Widmann-Mauz großen Wert auf eine möglichst CO2-neutrale Lösung. „Da der Wahlkreis Tübingen geografisch nicht vor den Toren Berlins liegt, war für mich besonders wichtig, dass das Fällen der Tanne und der Transport durch Nachpflanzungen kompensiert werden. Deshalb werde ich im Frühjahr 2020 eine entsprechende Anzahl neuer Bäume im Rottenburger Stadtwald pflanzen. Ich denke, das ist ein sinnvoller ökologischer Kompromiss.“
Bild: Reinaldo Coddou H.

Bundeskabinett erhöht GVFG-Mittel – mehr Zuschüsse für die Regionalstadtbahn

Bundeskabinett erhöht GVFG-Mittel – mehr Zuschüsse für die Regionalstadtbahn

Am 6. November 2019 ebnete das Bundeskabinett den Weg für eine Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG). Auf Grundlage der Beschlüsse zum Klimaschutzprogramm werden die sogenannten GVFG-Mittel im Jahr 2025 auf zwei Mrd. Euro verdoppelt. Ab dem Jahr 2026 soll dieser Betrag dann um 1,8 Prozent jährlich steigen. Für Staatsministerin Annette Widmann-Mauz geht vom Kabinettbeschluss vor allem ein wichtiges Signal für die Regionalstadtbahn Neckar-Alb aus: „Der Gesetzentwurf zeigt einmal mehr, dass der Bund Klimaschutz und die Modernisierung des Öffentlichen Nahverkehrs wirkungsvoll miteinander verknüpft. Für die Regionalstadtbahn als wichtigstes Infrastrukturprojekt im Wahlkreis Tübingen bringt dies ganz konkrete Vorteile, da wir unter anderem für mehr Planungs- und Investitionssicherheit sorgen“, erklärt Widmann-Mauz in einer Pressemitteilung. Zugleich übernimmt der Bund nun einen größeren Kostenanteil an den mit den Ländern gemeinsam geförderten Projekten und erstattet auch Planungskosten.

MdB trifft THW

MdB trifft THW

Bei der Veranstaltung „MdB trifft THW“ am 24. September 2019 in Berlin war das Technische Hilfswerk (THW)  zu Gast im Deutschen Bundestag. Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB traf dort u. a. den Landesbeauftragten von Baden-Württemberg, Dietmar Löffler und viele engagierte THWler vom THW Rottenburg sowie vom THW Ofterdingen.
©THW

Eberhard Karls Universität Tübingen erneut Exzellenzuniversität „Von Exzellenztitel profitiert gesamte Region“

Eberhard Karls Universität Tübingen erneut Exzellenzuniversität „Von Exzellenztitel profitiert gesamte Region“

Anlässlich der heutigen Entscheidung, dass die Eberhard Karls Universität Tübingen auch in den kommenden Jahren Exzellenzuniversität bleiben wird, erklärt die Tübinger Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin für Integration, Annette Widmann-Mauz:

„Herzlichen Glückwunsch an unsere Tübinger Universität! Ich begrüße es sehr, dass die Eberhard Karls Universität nun das zweite Mal in Folge den begehrten Titel Eliteuniversität führen darf. Damit wird die herausragende Forschung der Wissenschaftler in Tübingen angemessen gewürdigt und unterstützt. Zugleich wird unser Hochschulstandort gestärkt und das nationale wie internationale Renommee der Uni ausgebaut.“

Mit der Exzellenzstrategie sollen deutsche Universitäten im internationalen Vergleich noch besser und wettbewerbsfähiger werden. Dass die gesamte Universitätslandschaft von den Eliteuniversitäten profitiert, hat die Evaluation der bisherigen Exzellenzinitiative laut Bundesministerium für Bildung und Forschung bestätigt.
„Man darf darüber hinaus aber auch nicht vergessen, dass durch Spitzenforschung die Unternehmen in unserer Region von gut ausgebildeten Fachkräften und von innovativen Ideen profitieren“, so Widmann-Mauz weiter.

Die Universität Tübingen war bereits 2012 im Rahmen der dritten Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder zur Förderung von Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen als Exzellenzuniversität ausgezeichnet worden. Bei der nun folgenden Exzellenzstrategie, die abermals auf sieben Jahre ausgelegt ist, werden jährlich 148 Millionen an Fördergeldern unter den 11 Exzellenzuniversitäten aufgeteilt. Seit 1. Januar 2019 werden in Tübingen zudem drei Exzellenzcluster gefördert – die Entscheidung dazu fiel im September 2018.

Europäischer Hochschulverbund CIVIS erhält Förderung durch EU-Kommission

Europäischer Hochschulverbund CIVIS erhält Förderung durch EU-Kommission

Der europäische Hochschulverbund „CIVIS – a European civic university alliance“, zu dem die Eberhard Karls Universität Tübingen im Verbund mit weiteren sieben europäischen Universitäten gehört, setzte sich im Wettbewerb der Europäischen Kommission durch und erhält als „Europäische Hochschule“ in den kommenden drei Jahren eine Förderung in Höhe von bis zu fünf Millionen Euro. Dazu erklärt die Tübinger Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin für Integration, Annette Widmann-Mauz: „Die Universität Tübingen ist zweifellos schon lange ein wichtiger Teil des europäischen Bildungsraumes. Es freut mich daher sehr, dass sie als Teil einer Europäischen Hochschule nun auch durch die EU-Kommission finanziell gefördert wird. Damit werden die Kooperationen unserer Universität mit anderen europäischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die vorbildhaft für die europäische Freizügigkeit in der Bildung und Forschung sind, gewürdigt und unterstützt.“

Weitere Partner von CIVIS sind neben Tübingen die Université libre de Bruxelles (Belgien), die Aix-Marseille Université (Frankreich), die Nationale und Kapodistrische Universität Athen (Griechenland), die Universität Bukarest (Rumänien), die Université Libre de Bruxelles (Belgien), die Universidad Autonoma de Madrid (Spanien), die Sapienza Università di Roma (Italien) sowie die Stockholms universitet (Schweden). Gemeinsam wollen die CIVIS-Hochschulen den internationalen Studierendenaustausch, die europäische Zivilgesellschaft sowie die Kooperation mit Afrika und dem Nahen Osten voranbringen – CIVIS sieht sich als Mittler zwischen Europa, dem Mittelmeerraum und Afrika und will sich dort langfristig engagieren. Der Hochschulverbund, der nach dem Statut einer Europäischen Universität gegründet wurde, die die Kriterien des Erasmus+-Aufrufs der Europäischen Kommission erfüllt, wird rund 384.000 Studierende und 55.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusammenbringen.

In den insgesamt 17 am Mittwoch ausgewählten Europäischen Hochschulnetzwerken sind neben Tübingen weitere 14 deutsche Hochschulen beteiligt. Jedem Hochschulverbund sollen jeweils bis zu fünf Millionen Euro für eine dreijährige Förderung bereitgestellt werden – für die 17 Hochschulnetzwerke mit ihren 114 Hochschulen aus 24 EU-Mitgliedsstaaten werden somit insgesamt bis zu 85 Millionen Euro an Fördergeldern zur Verfügung gestellt. Eine zweite Benennungsrunde für weitere Hochschulnetzwerke soll im Oktober erfolgen. Durch diese Netzwerke soll nicht nur der europäische Hochschul- und Forschungsraum gestärkt, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit Europas im internationalen Vergleich gesteigert werden.

Widmann-Mauz begrüßt Einigung zur Reform der Grundsteuer: „Gestaltungsspielraum für baden-württembergische Interessen muss jetzt auch ausgeschöpft werden“

Widmann-Mauz begrüßt Einigung zur Reform der Grundsteuer: „Gestaltungsspielraum für baden-württembergische Interessen muss jetzt auch ausgeschöpft werden“

Der Deutsche Bundestag berät am morgigen Donnerstag den vom Koalitionsausschuss ausgehandelten Kompromiss für eine Reform der Grundsteuer. Während der Bund weiterhin die Rahmenbedingungen setzt, erhalten Länder und Kommunen über eine umfassende Öffnungsklausel künftig mehr Gestaltungsspielraum bei der Erhebung der Steuer. Die Tübinger Wahlkreisabgeordnete und Staatsministerin Annette Widmann-Mauz begrüßt die Einigung ausdrücklich: „Ich freue mich, dass es bei der Reform der Grundsteuer jetzt zu einem transparenten und unbürokratischen Modell mit Länderöffnungsklausel gekommen ist, das die Einnahmen unserer Kommunen sichert und die föderale Vielfalt stärkt. Dem Druck der Union ist es zu verdanken, dass wir mit der Öffnungsklausel nun bei der Ausgestaltung auf Landesebene auf die konkreten Bedürfnisse in Baden-Württemberg eingehen können“, betont Widmann-Mauz.

Davon müsse nun aber auch Gebrauch gemacht werden, fordert die Staatsministerin: „In der CDU Baden-Württemberg haben wir uns von Anfang an für eine individuelle Landesregelung stark gemacht, die auf unsere regionalen Interessen zugeschnitten ist. Die Landesregierung sollte diesen Gestaltungsspielraum nun auch ausschöpfen und ein eigenes Landesgesetz erlassen.“ Bereits bei ihrem Landesparteitag im Mai hatte sich die CDU Baden-Württemberg mit großer Mehrheit für mehr Spielräume der Länder bei der Festsetzung der Grundsteuer ausgesprochen.

„Für unsere Kommunen sind die Einnahmen aus der Grundsteuer essentiell, in Baden-Württemberg machen sie mit 1,8 Milliarden Euro pro Jahr rund elf Prozent der gesamten kommunalen Steuereinnahmen aus“, so Widmann-Mauz weiter. „Dieses Geld fließt wiederum direkt in die Finanzierung wichtiger Infrastrukturprojekte. Mit der Grundsteuerreform stellen wir sicher, dass diese Einnahmen den Kommunen erhalten bleiben. Unangetastet bleibt dabei auch das kommunale Hebesatzrecht der Städte und Gemeinden. Gleichzeitig wird es zu keinen Mehrbelastungen der Bürgerinnen und Bürger kommen, denn Wohnen darf sich durch die Grundsteuerreform nicht noch weiter verteuern.“

Aufgrund veralteter Bemessungsgrundlagen hatte das Bundesverfassungsgericht eine Neuregelung der Grundsteuer bis Ende des Jahres gefordert. Für die damit einhergehende Grundgesetz-Änderung ist eine Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich. „Wir werden jetzt alles daran setzen, damit die Reform noch in diesem Jahr in Kraft treten kann. Im Anschluss daran gilt es dann sorgfältig zu prüfen, wie die Grundsteuer in Baden-Württemberg bestmöglich ausgestaltet werden kann“, bekräftigt Widmann-Mauz.

Bild: CDU/Christiane Lang

Über Flucht und Freundschaft – Vorabpremiere des Films „Roads“

Über Flucht und Freundschaft – Vorabpremiere des Films „Roads“

In Marokko treffen der 18-jährige Kongolese William, der auf der Flucht nach Europa ist, und der gleichaltrige Brite Gyllen, der mit dem Wohnmobil seines Stiefvaters ausgerissen ist, aufeinander. Der Kinofilm „Roads“ (Link: www.roads-film.de) erzählt von der tiefen Freundschaft, die sich zwischen den beiden jungen Männern entwickelt, als sie sich gemeinsam auf ein Roadtrip-Abenteuer durch Marokko, Spanien und Frankreich begeben. Am Mittwochabend wurde der Film in Berlin vorgestellt. Im Anschluss an die Vorabpremiere des Films diskutierte Staatsministerin Annette Widmann-Mauz zusammen mit Regisseur Sebastian Schipper über Flucht und Migration, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Europa und die Entstehung des Films. „Der Film hat mich sehr bewegt, erzählt er doch auf sehr authentische Art und Weise vom Zusammentreffen zweier so unterschiedlicher Welten und Lebensrealitäten, die am Ende einer Reise doch zueinander finden“, schilderte Widmann-Mauz ihre Eindrücke. „Der Kinobesuch ist absolut lohnenswert!“ Am 30. Mai kommt der Film in die Kinos.

Gemeinsames Fastenbrechen in Stuttgart

Gemeinsames Fastenbrechen in Stuttgart

Für die baden-württembergische Landesregierung lud Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Montag, den 13. Mai 2019 zu einem Empfang anlässlich eines gemeinsamen Fastenbrechens im Ramadan. In Ihrer Rede vor zahlreichen Vertretern der muslimischen Gemeinde hob Staatsministerin Annette Widmann-Mauz hervor, wie wichtig es in einem vielfältigen Deutschland sei, das Gemeinsame zu suchen, statt das Trennende zu betonen. Vor diesem Hintergrund sei der Ramadan für die rund fünf Millionen Muslime im Land auch der Monat der Nächstenliebe und der Fürsorge für andere Menschen und das gemeinsame Fastenbrechen deshalb auch ein Zeichen des Miteinanders. Als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung wolle sie alle Religionsgemeinschaften als Partner in der Integrationsarbeit stärken. „Dabei ist es mir ein Anliegen, gesellschaftlich relevante und zum Teil umkämpfte Themen wie die Gleichberechtigung von Frau und Mann nicht auszuklammern“, betonte Widmann-Mauz. Für sie gelte auch im interreligiösen Dialog: „Nur wer zusammenkommt, kann erfahren, dass es mehr Gemeinsamkeiten gibt, als man vorher gedacht hätte.“

Wirtschaftsjunioren zu Gast in Berlin

Wirtschaftsjunioren zu Gast in Berlin

Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährlich stattfindende Know-How-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland e.V. mit dem Deutschen Bundestag. Dabei sollen junge Unternehmer und Führungskräfte Einblicke in den parlamentarischen Ablauf und die Arbeit eines Abgeordneten gewinnen. Im Rahmen des einwöchigen Programms konnte Ulrike Reinhard, Vertriebs- und Marketingdirektorin beim Mannheimer Schmierstoffhersteller FUCHS PETROLUB SE, nicht nur das parlamentarische Geschehen aus erster Hand erleben, sondern Staatsministerin Annette Widmann-Mauz auch zu zahlreichen Terminen und Veranstaltungen begleiten. Die Staatsministerin lobte den Austausch mit der Wirtschaftsjuniorin: „Die Wirtschaftsjunioren geben uns Politikern wichtige Impulse. Ich freue mich sehr darüber, dass ich mit Ulrike Reinhard eine äußerst engagierte und politisch interessierte Wirtschaftsjuniorin in Berlin begrüßen konnte“. Erfreut zeigte sich Widmann-Mauz auch über den Besuch von Johannes Ertelt, Inhaber der Ertelt-Apotheken in Bisingen, der sie im Jahr zuvor als Wirtschaftsjunior begleitet hatte.

Städtebauförderung des Bundes im Wahlkreis Tübingen-Hechingen im Förderjahr 2018 auf Zehn-Jahres-Hoch

Städtebauförderung des Bundes im Wahlkreis Tübingen-Hechingen im Förderjahr 2018 auf Zehn-Jahres-Hoch

Anlässlich des Tags der Städtebauförderung am 11. Mai 2019 informiert die Tübinger Wahlkreisabgeordnete und Staatsministerin für Integration Annette Widmann-Mauz MdB über die jüngsten städtebaulichen Maßnahmen im Wahlkreis Tübingen-Hechingen, die 2018 vom Bund finanziert wurden. Widmann-Mauz MdB: „Die Städtebauförderung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ist ein zentrales Instrument für eine nachhaltige Entwicklung der Städte und Gemeinden. Ich freue mich, dass der Wahlkreis Tübingen-Hechingen im Förderjahr 2018 eine Gesamtfördersumme von über 3,4 Mio. Euro erhalten hat.“ Damit hat sich das Fördervolumen 2018 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt (2017: 1,5 Mio. Euro), in den letzten zehn Jahren wurde nie ein so großes Fördervolumen erreicht. Widmann-Mauz MdB begrüßt dabei sehr, dass die Hälfte der bundesweit geförderten Projektmittel im ländlichen Raum eingesetzt wurden. 2018 wurden vor allem Gomaringen (1,15 Mio. Euro) und Tübingen (1,2 Mio. Euro) mit hohen Summen bedacht, aber auch Ammerbuch (50.000 Euro), Burladingen (120.000 Euro), Dußlingen (350.000 Euro), Jungingen (11.100 Euro), Mössingen (10.000 Euro) und Rottenburg (550.000 Euro) konnten Fördermittel verzeichnen. Der Bund plant auch in Zukunft das aktuelle Niveau der Städtebauförderung in Höhe von 790 Mio. Euro weiter fortzuführen, wie im Koalitionsvertrag beschlossen.
Am 11. Mai 2019 werden zum 5. Mal in Folge beim Tag der Städtebauförderung diese Erfolge erlebbar und die Arbeit der vielen engagierten Menschen wertgeschätzt, die daran beteiligt sind. Der bundesweite Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Städte- und Gemeindebund. In rund 500 Städten und Gemeinden werden Veranstaltungen stattfinden. Weitere Informationen sind unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de abrufbar.