Blog : Allgemein

Politisches Starkbierfest mit Ralph Brinkhaus MdB

Politisches Starkbierfest mit Ralph Brinkhaus MdB

Die CDU im Bundestagswahlkreis Tübingen-Hechingen trifft sich in der Fastenzeit traditionell zu ihrem politischen Starkbierfest in Nehren. Dabei haben die Besucherinnen und Besucher stets die Gelegenheit, Politprominenz aus Bund und Land sowie hochkarätige und schlagfertige Redner zu erleben. Die Tübinger Wahlkreisabgeordnete und Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin, Annette Widmann-Mauz, und die CDU Nehren laden alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger auch in diesem Jahr wieder ein zum traditionellen

Politischen Starkbierfest mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus MdB
am Mittwoch, 27. März 2019 um 19.00 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr) in der Musikantenscheune Nehren, Talstraße 3, 72147 Nehren.

„2019 steht für die CDU in Baden-Württemberg ganz im Zeichen der Europa- und Kommunalwahlen. Dabei geht es uns vor allem um gute Lebens- und Arbeitsperspektiven vor Ort. In Zeiten von Brexit, internationalen Konflikten, Fachkräftemangel, Klimawandel, Migration, Energiewende und Digitalisierung kommt es deshalb darauf an, den vielfältigen Veränderungen mit dem richtigen Kompass zu begegnen und die damit verbundenen Herausforderungen im Interesse unseres Landes und der Menschen anzunehmen. Dabei leiten uns die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft: wirtschaftliche Vernunft und Leistungsstärke gepaart mit sozialer und gesellschaftlicher Verantwortung“, so Annette Widmann-Mauz.

Mit Ralph Brinkhaus haben die Veranstalter dafür einen ausgewiesenen Fachmann gewonnen. Der im Herbst letzten Jahres neu gewählte Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag wird zum ersten Mal im Kreis Tübingen auftreten. Der Diplomökonom (Universität Hohenheim) ist ein ausgewiesener Finanz- und Haushaltsexperte und war vor seinem Einzug in den Bundestag 2009 mit Direktmandat im Wahlkreis Gütersloh als Steuerberater, in der Industrie und in einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beruflich tätig. „Ich freue mich sehr, dass Ralph Brinkhaus zu uns in die Region kommt und damit für viele erstmals die Gelegenheit besteht, ihn auch persönlich kennenzulernen. Über seine fachliche Kompetenz hinaus schätze ich an ihm vor allem seine zielstrebige und offene Art. Seine westfälische Bodenständigkeit kommt dem Naturell der Schwaben dabei naturgemäß besonders nah“, freut sich Annette WidmannMauz über das große Interesse an seiner Person. Der Abend wird musikalisch vom Musikverein Nehren umrahmt. Für eine zünftige Bewirtung ist gesorgt.

Fakten und Ergebnisse zum CDU-Werkstattgespräch

Fakten und Ergebnisse zum CDU-Werkstattgespräch

Zwischen 2015 und 2017 kamen insgesamt 4,5 Mio. Menschen nach Deutschland. Der Großteil von ihnen – rund 2,5 Mio. – im Zuge von Binnenmigration innerhalb der EU. Weitere 1,5 Mio. entfallen auf die Gruppe der Flüchtlinge und Asylsuchenden. Lag die jährliche Zahl der Asylanträge 2016 noch bei rund 745.000, sank sie 2018 auf etwa 185.000. Dies ist vor allem auf einen starken Rückgang der Asylerstanträge zurückzuführen. An dieser Entwicklung setzen die Ergebnisse des CDU-Werkstattgesprächs an. So verständigten sich führende Politiker aus CDU und CSU unter anderem auf den verstärkten Schutz der EU-Außengrenzen, die bessere Durchsetzung der Ausreisepflicht und die stärkere Sanktionierung und ggf. Ausweisung straffälliger Asylbewerber. Mit Hilfe eines umfassenden Migrationsmonitorings sollen Migrationsbewegungen ferner besser kenntlich und mögliche Brennpunkte über ein Frühwarnsystem früher erkannt werden. Zu den zentralen Ergebnissen der von Staatsministerin Annette Widmann-Mauz und dem Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen geleiteten Arbeitsgruppe Integration gehört die Entlastung von Kommunen, um ihnen eine Konzentration auf ihre Kernkompetenz Integration zu ermöglichen. Abschiebungen und aufenthaltsrechtliche Belange sollen dagegen Aufgabe von Bund und Ländern sein. Staatsministerin Widmann-Mauz zeigte sich mit den Ergebnissen zufrieden: „Die CDU steht dafür, Migration zu ordnen und zu steuern. Gleichzeitig brauchen wir eine Integrationsoffensive. Wir müssen Chancen bieten, damit das Zusammenleben von morgen gelingt und wir vorhandene Potenziale nutzen. Wir müssen aber auch klare Kante zeigen, was hier nicht geht. Dazu brauchen wir Sprach- und Wertevermittlung von Anfang an.“ Alle Fakten und Ergebnisse finden Sie im Ergebnispapier der CDU Deutschlands.

(Bild: CDU/Tobias Koch – Werkstattgespräch zu „Migration, Sicherheit und Integration“, Präsentation Ergebnisse der Werkstatt 4: „Integration vor Ort“ durch Thomas Kufen (links), Paul Ziemiak MdB (Mitte) und Annette Widmann-Mauz MdB (rechts))

Fachkommission zu Rahmenbedingungen für Integrationsfähigkeit

Fachkommission zu Rahmenbedingungen für Integrationsfähigkeit

Auf Initiative von Staatsministerin Widmann-Mauz, Bundesinnenministerium und Bundesministerium für Arbeit und Soziales beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch die Einsetzung einer neuen Fachkommission zum Thema Integrationsfähigkeit. Diese soll die wirtschaftlichen, demografischen, arbeitsmarktpolitischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für Integration in Deutschland untersuchen. Auf dieser Grundlage werden die 24 Experten aus Wissenschaft und Praxis, die der Kommission angehören, bis 2020 Verbesserungsvorschläge für Bund, Länder, Kommunen und die Zivilgesellschaft erarbeiten. Sie werden sich etwa damit auseinandersetzen, wie Werte für unser Zusammenleben besser vermittelt werden können, aber auch mit strukturellen Fragen in den Bereichen Arbeit und Bildung. Um ein möglichst umfassendes Bild zu liefern, widmet sich das Gremium dabei nicht nur neu Zugewanderten wie Flüchtlingen, sondern auch bereits länger im Land lebenden Menschen mit Migrationshintergrund. Widmann-Mauz betonte, dass es besonders wichtig sei, die gesamte Gesellschaft in den Blick zu nehmen, damit Integration besser gelingen könne. „Wir brauchen in diesen Zeiten mehr Miteinander statt Nebeneinander“, so Widmann-Mauz.

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag ein. Ein Workshop für junge Medienmacher, Politik- und Journalismus-Interessierte

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag ein. Ein Workshop für junge Medienmacher, Politik- und Journalismus-Interessierte

Zum sechzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 30 Politik-, Medien- und Journalismus-Interessierte zu einem einwöchigen Workshop vom 31. März bis 06. April 2019 nach Berlin ein. Unter dem Titel „Das unsichtbare Geschlecht – Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit Fragestellungen zu einem modernen Feminismus, zur Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern, mit sozialer Gerechtigkeit, Gewaltfreiheit und Selbstbestimmtheit sowie dem Verständnis unterschiedlicher kultureller und religiöser Geschlechterrollen in der heutigen Zeit auseinandersetzen. Ein Thema, das aktuell besonders viele, vor allem junge Menschen interessiert. Daher gibt der Deutsche Bundestag 30 jungen Erwachsenen die einmalige Möglichkeit, sich mit Experten, Politikern und anderen jungen Menschen auszutauschen und sich in spannende Fragen einzuarbeiten. Sie bekommen die Gelegenheit, an sieben an­spruchsvollen Tagen die faszinierende Hauptstadt Deutschlands kennen zu lernen. Die Nachwuchsjournalisten werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren und darüber in ihrem eigenen Artikel im Jugendmagazin „politikorange“ berichten.

Interessierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren sind dazu eingeladen sich unter https://jugendpresse.de/bundestag/ zu bewerben. Bewerbungsschluss ist der 20. Januar 2019.

40 Jahre Integrationsbeauftragte

40 Jahre Integrationsbeauftragte

Am 12. Dezember fand die Jubiläumsveranstaltung „40 Jahre Integrationsbeauftragte“ statt. Die aktuelle Amtsinhaberin, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB, eröffnete die Veranstaltung im Beisein ihrer Vorgängerinnen und von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB. In ihrer Rede verwies die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung auf das Erreichte seit 1978 und erinnerte daran, dass jede und jeder Vierte in Deutschland eine familiäre Einwanderungsgeschichte habe: Deutschland sei ein Einwanderungsland. Mit diesem Bewusstsein sei aber auch die Erkenntnis gereift, dass in einem Einwanderungsland Integration eine Entscheidung und eine Investition in die Zukunft unseres Landes sei. „Es ist in unserem eigenen Interesse, diese Vielfalt als Wert zu begreifen und als Chance zu nutzen“, so Widmann-Mauz.

Bild: IntB/Eckel

Festveranstaltung 100 Jahre Frauenwahlrecht

Festveranstaltung 100 Jahre Frauenwahlrecht

Vor 100 Jahren, am 30. November 1918, trat in Deutschland das allgemeine Wahlrecht für Frauen in Kraft, so dass bereits am 19. Januar 1919 Frauen in Deutschland erstmals wählen und gewählt werden konnten. Anlässlich dieses besonderen Jubiläums hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Mittwoch, den 28. November 2018 zu einer Festveranstaltung in den Deutschen Bundestag eingeladen. Auf Einladung von Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB waren zehn Frauen aus dem Wahlkreis Tübingen-Hechingen nach Berlin gereist. Vor 100 Jahren nutzten fast 90 Prozent der Frauen das neue Recht und beteiligten sich als Wählerinnen an der historischen Wahl im Jahr 1919 – 300 Frauen kandidierten zudem als Abgeordnete. Seither haben Frauen in Deutschland viel erreicht. Der derzeit wieder besonders niedrige Frauenanteil im Bundestag zeigt aber deutlich, dass hier noch viel zu tun ist. Entsprechend sprach sich der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus MdB dafür aus, dass bei der anstehenden Wahlrechtsreform auch über eine bessere Frauenvertretung gesprochen werden muss. Auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB wies in ihrer Festrede auf den Aspekt hin, dass die politische Gleichberechtigung noch nicht selbstverständlich genug sei: „100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts sollte das endlich selbstverständlich werden. Weil es das aber nicht ist, müssen wir weiter mit ganzer Kraft kämpfen!“ Klares Ziel müsse die Parität sein.

Weihnachtsbaum für das Bundeskanzleramt

Weihnachtsbaum für das Bundeskanzleramt

Im Bundeskanzleramt steht seit letzter Woche festlich geschmückt eine über acht Meter hohe Nordmanntanne aus dem Zollernalbkreis. Schon seit der frühen Bundesrepublik ist es Tradition, dass die Staatsminister im Bundeskanzleramt reihum Weihnachtsbäume aus ihren Wahlkreisen für die Regierungszentrale stiften. Die Tanne im Foyer des Kanzleramts stammt dieses Jahr aus der Stadt Hechingen und wurde vom Technischen Hilfswerk gefällt, verladen und nach Berlin gefahren. Ermöglicht haben dies viele tatkräftige Helfer aus den THW-Ortsverbänden Hechingen und Ofterdingen, die die Gelegenheit des Berlinbesuchs nutzten, auch Bundestag und Kanzleramt zu besichtigen und mit Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB ins Gespräch zu kommen. Am Mittwoch, den 28. November 2018 wurde der Weihnachtsbaum dann in Anwesenheit von Hechingens Bürgermeister Philipp Hahn offiziell an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB übergeben.

Bild: Bundesregierung/Steins

Aktionstag „NEIN zu Gewalt gegen Frauen“

Aktionstag „NEIN zu Gewalt gegen Frauen“

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen „Gewalt an Frauen“. Wie wichtig dieses Thema ist, zeigen aktuelle Zahlen: 138.893 Menschen wurden 2017 Opfer von Gewalt in der Partnerschaft. 147 Frauen wurden dabei getötet. Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB will daher als Vorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands die Verantwortlichen aufrütteln: „Häusliche Gewalt gegen Frauen ist immer noch das Tabuthema Nr. 1!“ Mehr Schutz für Frauen und Kinder vor Gewalt ist ein politischer Schwerpunkt der unionsgeführten Bundesregierung in dieser Legislaturperiode. Widmann-Mauz unterstützt ein Investitions- und Innovationsprogramm für Frauenhäuser, fordert aber auch einen sichereren Schutz durch die Anonymität des Frauenhauses. Neben einem bedarfsgerechten Ausbau und der adäquaten finanziellen Absicherung der Arbeit von Frauenhäusern legt die FU-Bundesvorsitzende großen Wert auf entsprechende ambulante Hilfs- und Betreuungsmaßnahmen. An dieser Stelle leistet das Hilfetelefon gegen Gewalt unter der Nummer 08000116016 einen wichtigen Beitrag. Hier haben bereits über 140.000 Frauen Beratung und Hilfe gefunden.

Bund bewilligt zusätzlichen Millionenbeitrag für die Sanierung der Burg Hohenzollern

Bund bewilligt zusätzlichen Millionenbeitrag für die Sanierung der Burg Hohenzollern

Anlässlich der gestrigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zur Finanzierung von Mehrkosten bei der Sanierung der Burg Hohenzollern aus dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes erklärt die Tübinger Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin für Integration, Annette Widmann-Mauz: „Ich freue mich sehr, dass der Bund für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen an der Burg einen zusätzlichen Betrag in Höhe von drei Millionen Euro bereitstellt. Die neugotische Burg ist nicht nur ein nationales Kulturdenkmal und ein Wahrzeichen des Zollernalbkreises, sondern auch ein wichtiges touristisches Ziel in unserer Region. Darüber hinaus wird die Burg seit über sechzig Jahren als Ferienlager für bedürftige Kinder von der Prinzessin-Kira-von-Preußen-Stiftung genutzt. Die Erhaltung dieses Denkmals ist nicht zuletzt wegen seiner Bedeutung für die deutsche Geschichte von allergrößter Wichtigkeit.“ Für den Bauabschnitt I der Burg Hohenzollern (Bastionsmauern) hatte sich nach Horizontalbohrungen eine erhebliche Schalenablösung ab dem Bereich der Schnarrwachtbastei herausgestellt. Eine einfache Mauersanierung, wie vor der Untersuchung vom Landesamt für Denkmalpflege empfohlen, würde hier nicht erfolgreich sein. Zudem gibt es seit Mitte des Jahres eine neue Erdbebenverordnung, die die Burg Hohenzollern in einer weit höheren Stufe als bisher einordnet, was wiederum intensivere Sicherungen der Bastionsmauer erfordert. Die aufwändigere Sanierung ergibt daher eine Kostensteigerung von ca. 3 Millionen Euro. Diese Mehrkosten werden von 2019 bis 2023 durch jährlich 600.000 Euro aus dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes komplett übernommen. Die Gesamtkosten der Maßnahmen im Bauabschnitt I liegen bei gut 11 Millionen Euro.

Widmann-Mauz bei Schwarzkopf-Stiftung: Herausforderungen der Integration

Widmann-Mauz bei Schwarzkopf-Stiftung: Herausforderungen der Integration

Am 16. Oktober 2018 war Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB zu Gast bei der Schwarzkopf-Stiftung in Berlin. Die Schwarzkopf-Stiftung lädt regelmäßig Politiker und Entscheidungsträger ein, so dass Jugendliche die Möglichkeit haben, direkt mit ihnen über europäische Themen ins Gespräch zu kommen. In ihrer Rede betonte die Staatsministerin, dass Integration eine Daueraufgabe, aber auch eine Dauerchance ist. Wichtig ist es das Schubladendenken von „wir“ und „ihr“ zu überwinden. In der Diskussion ging es unter anderem um die Frage, wie die Gesellschaft mit Menschen unterschiedlichster Herkunft umgeht. Nicht nur mit den Asylsuchenden der letzten Jahre, sondern auch mit Menschen, die seit Jahren oder Jahrzehnten in Deutschland leben, oft als Kinder ausländischer Eltern hier geboren und aufgewachsen sind. Die Berichte zu Alltagserlebnissen, die unter dem Hashtag #MeTwo tausendfach geteilt wurden, zeigen deutlich, dass Deutschland noch einen längeren Weg vor sich hat, wenn es um vollständige Integration, Teilhabe und Zusammenhalt geht. Gemeinsame Werte, klare Regeln und gegenseitiger Respekt sind dafür Grundvoraussetzung.

Bild: Schwarzkopf-Stiftung/Adrian Jankowski