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Eine Woche vor dem Tag der Städtebauförderung am 5. Mai 2018 informiert die CDU-Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin für Integration Annette Widmann-Mauz MdB über die jüngsten städtebaulichen Maßnahmen im Wahlkreis Tübingen-Hechingen, die 2017 vom Bund finanziert wurden.
Widmann-Mauz MdB: „Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Länder die Kommunen bereits seit 1971, sie bildet zur Stärkung der Wirtschafts- und Wohnstandorte in unseren Gemeinden einen wesentlichen Schwerpunkt der Infrastrukturpolitik der Bundesregierung.“ Im Wahlkreis Tübingen-Hechingen lag die Fördersumme im Förderjahr 2017 bei über 1,5 Mio. Euro. Damit lag das Fördervolumen auf dem gleichen Level wie bereits 2015. Widmann-Mauz MdB begrüßt sehr, dass ein Großteil dieser Mittel in kleinere, zumeist ländlich gelegene Gemeinden fließt: 2017 wurden Ammerbuch (50.000 Euro), Burladingen (50.000 Euro), Dußlingen (180.000 Euro), Gomaringen (35.000 Euro) und Jungingen (100.000 Euro) gefördert, außerdem Mössingen (10.000 Euro) und Rottenburg (27.500 Euro). Auch Tübingen erhielt 1,06 Mio. € und konnte damit die Fördermittel aus 2016 fast verdoppeln.
Der Bund plant, die verschiedenen Schwerpunktprogramme wie „Soziale Stadt“, „Stadtumbau Ost und West“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ und „Kleinere Städte und Gemeinden“ auf hohem Niveau fortzusetzen. 2017 belief sich die Fördersumme bundesweit auf 790 Mio. Euro, dazu kamen weitere 200 Mio. Euro für den neuen Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ zur Förderung von Kitas, Schulen und Bürgerzentren sowie zwei weitere Förderprogramme mit insgesamt 75 Mio. Euro.

(Bildquelle: Pixabay)

Große Politik hautnah erleben – das konnten diese Woche insgesamt 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter der Bürgermeister, zahlreiche Gemeinderäte und Mitglieder des Musikvereins aus Dettenhausen sowie Gemeinderäte und Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr aus Bisingen, die auf Einladung der Staatsministerin und Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Tübingen-Hechingen, Annette Widmann-Mauz, nach Berlin gereist waren.

Die Besucher hatten vier Tage lang Gelegenheit, die Bundeshauptstadt in ihren unterschiedlichsten Facetten kennenzulernen. Neben der Besichtigung des Reichstages, des Bundesinnenministeriums und einer Führung durch das Bundeskanzleramt hatten die Besucher auch die Möglichkeit zur politischen Diskussion mit der Abgeordneten, wobei Annette Widmann-Mauz auch über ihre neue Funktion als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung berichten konnte. Die Staatsministerin nahm sich trotz ihres gut gefüllten Kalenders ausreichend Zeit, ihre Gruppe zu treffen und Einblicke in die Arbeit im Bundestag zu geben.

Eine Stadtrundfahrt, ein Besuch im Jüdischen Museum und die Teilnahme als Publikum beim ZDF-Morgenmagazin rundeten den kurzweiligen Aufenthalt in der Hauptstadt ab.

Bildunterschrift: Die Gruppe aus Dettenhausen und Bisingen mit Staatsministerin Widmann-Mauz im Paul-Löbe-Haus / Deutscher Bundestag (Bildquelle: Büro Widmann-Mauz)

Gute Nachricht für die Landkreise Reutlingen und Tübingen sowie für die Region Neckar-Alb. Der Bund wird seinen Finanzierungsanteil am Projekt „Stuttgart 21, Nahverkehrsanteil“ nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) an den aktuellen Kostenstand im Rahmen des Baupreisindexes anpassen. Dadurch werden erheblich mehr Bundesfinanzhilfen in das Projekt fließen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Donth, Reutlinger Abgeordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, und die Tübinger Wahlkreisabgeordnete und Staatsministerin Annette Widmann-Mauz zeigen sich sehr erfreut über diese Entscheidung, für die sie sich sehr stark eingesetzt hatten. „Durch diese Entscheidung des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer, dass der Bund mehr Geld in den Nahverkehrstopf für Stuttgart 21 gibt, muss das Land dort weniger finanzieren. Die so ersparten Mittel kann das Land nun – so hatte es Verkehrsminister Herrmann zugesagt – für die zusätzlichen Kosten der sogenannten „Großen Wendlinger Kurve“ verwenden“, so Michael Donth. „Das ist ein guter Tag für unsere Region und den Nahverkehr in unseren Landkreisen“, unterstreicht Annette Widmann-Mauz. Die Sache müsse nun zügig weiter vorangetrieben werden. Der Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, Ronald Pofalla, habe ihm auf Nachfrage bestätigt, dass bis Sommer dieses Jahres ein gemeinsames Finanzierungskonzept vereinbart werden müsse, so der Bahnexperte Donth. Später käme das Projekt in Konflikt mit dem Baufortschritt der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Die sogenannte Kleine Wendlinger Kurve ist eine im Zuge des Projekts Stuttgart 21 bisher geplante eingleisige Verbindungskurve zwischen der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm und der Bahnstrecke Plochingen–Tübingen (Neckar-Alb-Bahn) in Richtung Tübingen bei Wendlingen. Um die Region Neckar-Alb besser anzubinden und für eine höhere Stabilität des regionalen Schienenverkehrs zu sorgen, soll ein zweigleisiger Ausbau, die sogenannte Große Wendlinger Kurve, erfolgen.

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Anfang 2017 startete die Ausschreibung der zweiten Förderwelle des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“. Diese Ausschreibung ist nun abgeschlossen. Wie die Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin, Annette Widmann-Mauz MdB mitteilt, profitieren auch in der zweiten Welle zahlreiche Kindertagesstätten im Wahlkreis Tübingen-Hechingen von den Fördermitteln:

„Der Bund fördert in unserer Region insgesamt 37 Kitas bei der frühen Spracherziehung mit über 3,65 Millionen Euro bis 2020. In den bezuschussten Kitas wird jeweils eine halbe Fachstelle für die alltagsintegrierende sprachliche Bildung von Kleinkindern bereitgestellt. Darüber hinaus bilden die engere Zusammenarbeit mit Familienangehörigen und ein inklusives Pädagogikkonzept zusätzliche Förderschwerpunkte. Auf diese Weise soll die frühzeitige Integration und Teilhabe von Migrantenkindern oder Kindern mit besonderem sprachlichem Unterstützungsbedarf gestärkt werden. Auch in unserer Region besteht dafür ein großer Bedarf“.

Neben neunzehn Kitas aus Tübingen und je vier Einrichtungen in Mössingen und Rottenburg werden besonders Kitas im ländlichen Raum bei der Früherziehung gestärkt. So wurden Kitas in Ammerbuch, Bodelshausen, Burladingen, Dußlingen, Hechingen und Rangendingen durch das Sprach-Kita-Programm bedacht.

„Damit zeigt der Bund, dass er bei Bildung und Betreuung gerade auch dem ländlichen Raum besondere Aufmerksamkeit schenkt, wo familien- und kinderfreundliche Strukturen sowie integrationsfördernde Projekte wichtige Standortfaktoren darstellen“, erläutert Widmann-Mauz MdB.

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