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Mit Zusagen in Höhe von 104,1 Mio. Euro unterstützte der Bund im Jahr 2021 über die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Zollernalbkreis private Haushalte beim energieeffizienten Bauen und Sanieren – über 2.500 Förderzusagen wurden erteilt. Weitere 45,1 Mio. Euro flossen an 84 Unternehmen im Landkreis, etwa zur energetischen Gebäudesanierung. Dazu erklärt die Wahlkreisabgeordnete für Tübingen-Hechingen, Annette Widmann-Mauz MdB:

„Die KfW-Hilfen im Zollernalbkreis für das Jahr 2021 zeigen deutlich: Die Nachfrage nach staatlicher Unterstützung bei energetischen Sanierungen und klimagerechtem Wohnungsbau ist riesig. Auch in unserer Region wollen die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die vielen mittelständischen Unternehmen energieeffizienter und klimabewusster bauen und sanieren. Umso schwere wiegt der Stopp der Bundesförderung für effiziente Gebäude. Hier muss die Bundesregierung schnell neue Programme und Lösungen anbieten.“

Während die Fördernachfrage in den Bereichen Klimawandel und Umwelt 2021 stark anstieg, verzeichnete die KfW erfreulicherweise einen Rückgang in der Nachfrage nach den Corona-Hilfen: 82 Unternehmen unterstützte die KfW im Zollernalbkreis mit Corona-Unternehmerkrediten im Umfang von 22 Mio. Euro.

„Die Corona-Pandemie stellt unsere Kommunen weiterhin vor gewaltige Aufgaben. Die Finanzierung der Maßnahmen zur Pandemiebewältigung wird die Haushalte der Kommunen auch weiterhin belasten. Umso wichtiger, dass der Bund die Städte und Gemeinden auch im zweiten Corona-Jahr 2021 kräftig unterstützt hat“, so Widmann-Mauz. So flossen im Bereich der kommunalen und sozialen Infrastruktur 2021 6,3 Mio. Euro an Städte und Gemeinden im Zollernalbkreis, zum Beispiel über den „Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen“ zur Unterstützung der sozialen Infrastruktur.

Zum abrupten vorläufigen Förderstopp für energieeffiziente Gebäude (EH55, EH40 und EH40plus-Standard) durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erklärt die Wahlkreisabgeordnete für Tübingen-Hechingen, Annette Widmann-Mauz MdB, Staatsministerin a.D.:
„Die kurzfristige Entscheidung des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck ist ein Schlag ins Gesicht für viele bau- und sanierungswillige Familien. Nach monatelangen Planungen stehen jetzt viele Investitionen für den Bau oder die Sanierung der eigenen vier Wände vor dem Aus. Ohne den fest eingeplanten KfW-Zuschuss wissen viele Häuslebauer aktuell nicht mehr, ob sie ihren Traum vom Eigenheim überhaupt noch umsetzen oder sich den Umbau bzw. die Sanierung noch leisten können“, so Annette Widmann-Mauz MdB.

Weiter erklärt die Wahlkreisabgeordnete für Tübingen-Hechingen: „Diese Entscheidung wirft den klimagerechten Wohnungsbau und die energetische Sanierung deutlich zurück. Gerade für eine Region wie die unsere ist das fatal. Städte wie Tübingen, Rottenburg und andere Kommunen brauchen dringend Wohnraum – nicht morgen, sondern heute. Die Unterbrechung der Bauvorhaben wird langfristig zu steigenden Wohnpreisen führen. Damit werfen die Grünen, die SPD und die FDP bereits zum Start ihre Wahlversprechen nach mehr bezahlbarem Wohnraum über Bord.“
Auch lässt Annette Widmann-Mauz MdB die Begründung des Bundeswirtschaftsministers nicht gelten, dass der Ansturm auf die Förderung einen abrupten Stopp nötig gemacht hätte: „Die große Nachfrage nach dem Programm zeigt doch: Die Bürgerinnen und Bürger wollen energieeffizienter und klimabewusster bauen. Dies gilt es zu unterstützen und nicht zu behindern.“

Am Montag, den 24. Januar überraschte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Öffentlichkeit mit der Entscheidung, die Bundesförderung für effiziente Gebäude mit sofortiger Wirkung zu stoppen und zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufzunehmen. Betroffen sind sowohl Gebäude mit dem niedrigeren EH-55-Standard, aber auch Neubauten und Modernisierungen nach dem weitergehenden EH40- oder EH40plus-Standard.

Zu ihrer Berufung als ordentliches Mitglied in die Ausschüsse für Auswärtiges sowie für Kultur und Medien des 20. Deutschen Bundestags durch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Annette Widmann-Mauz, Staatsministerin a.D. und Wahlkreisabgeordnete für Tübingen-Hechingen:

„Ich freue mich sehr, dass ich in dieser Legislaturperiode im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien meine langjährige politische Erfahrung in Regierung, Fraktion und Partei in die Parlamentsarbeit einbringen kann. Die Außen- und die Kultur- und Medienpolitik sind wichtige Aufgabenfelder, die mir persönlich sehr am Herzen liegen und für die Sicherheit unseres Landes und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft von besonderer Bedeutung sind. Die Folgen geopolitischer Machtverschiebungen, weltweiter Migrationsbewegungen, pandemischer Gesundheitsbedrohungen oder des Klimawandels fordern Deutschland und Europa außen- und innenpolitisch in besonderer Weise heraus und erfordern auch neue Handlungsansätze und Strategien. Diese mit zu entwickeln und zu gestalten, ist neben der klassischen Kontrolle der Bundesregierung durch die Opposition eine wichtige und spannende Aufgabe.“

Annette Widmann-Mauz bringt aus ihrer bisherigen Arbeit als Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration vielfältige Erfahrungen aus dem Bereich der internationalen Flüchtlings- und Migrationspolitik sowie beim Thema Fachkräfteeinwanderung mit. In ihrer Zeit als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium war sie u.a. auch für die europäische und internationale Gesundheitspolitik zuständig und arbeitete dabei eng mit der WHO zusammen. Neben der allgemeinen Gesundheitsprävention, der Entwicklung von Antibiotika-Resistenzstrategien oder Notfallplänen für Pandemien lagen weitere Schwerpunkte in der Hilfe beim Auf- und Ausbau leistungsfähiger Gesundheitssysteme und der internationalen Zusammenarbeit bei der Erforschung und Entwicklung von innovativen Arzneimitteln.

Als Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU setzt sich Widmann-Mauz darüber hinaus für eine geschlechtergerechte Außenpolitik ein, die insbesondere die stärkere Berücksichtigung frauenspezifischer Aspekte in der internationalen Konfliktprävention, aber auch bei Verhandlungen zwischen Konfliktparteien und in Friedensmissionen und ihre aktive Teilhabe einfordert.
In Bezug auf ihre zukünftige Arbeit im Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag betont Widmann-Mauz: „Ob als Wahlkreisabgeordnete oder Regierungsmitglied habe ich mich stets für eine vielfältige und lebendige Erinnerungskultur und den Ausbau der Gedenkstätten eingesetzt. Denn mit Zeitzeugen und Orten der Geschichtsvermittlung stärken wir das Demokratieverständnis und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Das ist in diesen Tagen wichtiger denn je. Ich freue mich darauf, mich jetzt im Deutschen Bundestag für die ganze Vielfalt unserer Kultur und des künstlerischen Schaffens in ihrer Bandbreite einsetzen zu können.“

Annette Widmann-Mauz MdB war von 2009 bis 2018 als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit tätig. Von 2018 bis 2021 war sie Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Seit 2015 ist sie Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands und seit 2018 Mitglied des Präsidiums der CDU Deutschlands. In Deutschen Bundestag, dem sie als Mitglied seit 1998 angehört, wird Annette Widmann-Mauz nun zum ersten Mal den Ausschüssen für Auswärtiges sowie für Kultur und Medien als ordentliches Mitglied angehören. Die Konstituierung der Ausschüsse wird am Mittwoch dieser Woche stattfinden.

Für das Innenstadt-Projekt „Neues Altstadtleben – Entwicklung und Erprobung konkreter Strategien für die historische Altstadt von Tübingen mit der Stadtgesellschaft“ erhält die Stadt Tübingen knapp 300.000 Euro vom Bund. Dazu erklärt die Wahlkreisabgeordnete für Tübingen-Hechingen, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB: „Ich freue mich sehr! Das ist eine wichtige finanzielle Unterstützung für die Zukunftsfähigkeit der historischen Tübinger Altstadt. Unsere Händlerinnen und Händler sowie unsere Gewerbetreibende sind der Motor des Tübinger Stadtzentrums. Sie tragen entschieden dazu bei, die Tübinger Innenstadt lebendig und attraktiv für alle zu halten. Aufgrund des zunehmenden Online-Handels und der anhaltenden Corona-Pandemie steht auch die Tübinger Innenstadt vor gewaltigen Herausforderungen. Umso wichtiger, dass der Bund jetzt die Entwicklung und Erprobung eines umfassenden Projektes unterstützt, dass die Tübinger Altstadt langfristig als attraktiven Ort für Handel, Gewerbe, Bildung, Kultur, Wohnen und Freizeit erhalten und stärken soll.“

Im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ unterstützt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) 238 Kommunen aus ganz Deutschland mit insgesamt 250 Millionen Euro bei der Entwicklung ihrer Innenstädte und Ortskerne. Wie heute bekanntgegeben, erhält die Universitätsstadt Tübingen für das Projekt „Neues Altstadtleben – Entwicklung und Erprobung konkreter Strategien für die historische Altstadt von Tübingen mit der Stadtgesellschaft“ 297.000 Euro an Bundesmitteln, mit denen im Rahmen eines interdisziplinären und partizipativen Ansatzes eine zukunftsfähige Innenstadtentwicklungsstrategie „Rahmenplanungsprozess Altstadt“ erarbeitet werden soll. Flankierend sollen Akteursnetzwerke reaktiviert und erweitert sowie ein aktives Flächenmanagement zur Aufwertung von Außenflächen etabliert werden. Bis 2025 müssen die Maßnahmen umgesetzt werden.

Volles Tempo auch weiterhin beim Breitbandausbau im Wahlkreis Tübingen-Hechingen: Für den Ausbau des schnellen Internets unterstützt der Bund die Stadt Rottenburg mit 512.162 Euro. Weitere 210.297 Euro gehen an die Gemeinde Hirrlingen. Dazu erklärt die Wahlkreisabgeordnete für Tübingen-Hechingen, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB: „Nachdem erst vergangene Woche 144.000 Euro an Breitbandfördermitteln nach Neustetten gingen, freue ich mich sehr, dass es nun Schlag auf Schlag im Landkreis Tübingen weitergeht. Das sind tolle Nachrichten für die Region. Von den Fördermitteln profitiert ganz besonders die regionale Wirtschaft: Insgesamt 93 Unternehmen werden damit an das schnelle Internet angeschlossen, 43 davon im Hirrlinger Gewerbegebiet »Hinter der Kirche I«. Diese Investitionen sind enorm wichtig, denn eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ist ein entscheidender Standort- und Wirtschaftsfaktor. Mit den Mitteln sichern wir somit Arbeitsplätze von morgen und stärken zudem die Lebensqualität im ländlichen Raum.“

Von den Gesamtkosten der Ausbaupläne in Höhe von insgesamt über 1,4 Mio. Euro trägt der Bund die Hälfte. Ziel der Bundesregierung ist es, gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen bundesweit flächendeckend Gigabit-Netze zu schaffen. Zunächst werden gezielt die Gebiete gefördert, in denen kein marktgetriebener Ausbau stattfindet und in denen bislang weniger als 30 Mbit/s erreicht werden. Mit dem Breitbandförderprogramm finanziert die Bundesregierung seit 2015 konkrete Ausbauprojekte. Bis Ende 2025 soll ganz Deutschland mit Gigabit-Netzen versorgt werden.

Das Kulturdenkmal Ofterdinger Mühle erhält aus dem „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen 2021“ knapp 50.000 Euro vom Bund. Dazu erklärt die Wahlkreisabgeordnete für TübingenHechingen, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB: „Ich freue mich sehr, dass das Ofterdinger Museum seine Modernisierungsarbeiten mit diesem finanziellen Zuschuss entscheidend vorantreiben kann. Damit stärkt der Bund das kulturelle Angebot im Landkreis Tübingen und erhält die Attraktivität des ländlichen Raums.“ Weiter betont Annette Widmann-Mauz MdB: „Die Förderung durch das Programm ist aber vor allem auch eine Investition und Wertschätzung für die Arbeit der dahinterstehenden Ehrenamtlichen. Sie tragen mit viel Engagement und Leidenschaft dazu bei, das kulturelle Erbe unserer Heimat zu erhalten und den Bürgerinnen und Bürgern näher zu bringen.“

Die Unterstützung der Landwirtschaftsmuseen in ländlichen Räumen ist Teil des „Soforthilfeprogramms Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen 2021“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. In Zusammenarbeit mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner unterstützt Kulturstaatsministerin Monika Grütters damit landwirtschaftliche Museen in Städten und Gemeinden mit bis zu 30.000 Einwohnern oder Orten mit ländlichem Charakter. Ausstellungsschwerpunkte müssen mit den Themen Landwirtschaft, Lebensmittelproduktion, Ernährung, Gartenbau, Weinbau oder Fischerei verknüpft sein. Durchgeführt wird die Maßnahme vom Deutschen Verband für Archäologie (DVA).

Für den Ausbau des schnellen Internets in Neustetten unterstützt der Bund die Gemeinde mit rund 144.000 Euro. Dazu erklärt die Wahlkreisabgeordnete für Tübingen-Hechingen, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB: „Ich freue mich sehr, dass Neustetten erneut von der Breitbandförderung des Bundes profitiert. Schon im Februar dieses Jahres gingen über 900.000 Euro an Bundesförderung an die Gemeinde. Damit hat der Bund alleine in den Jahren 2020 und 2021 bislang über 28 Mio. Euro in den Breitbandausbau im gesamten Wahlkreis investiert. Das zeigt klar: Dank des Breitbandförderprogrammes konnten wir den Ausbau des schnellen Internets in den Haushalten, Unternehmen und Verwaltungen mit hohem Tempo vorantreiben.“

„In Neustetten kommen die neuen Fördermittel dem Gewerbegebiet „Hauser Feld“ zugute, wo 15 Unternehmen an das schnelle Internet angeschlossen werden“, so die Staatsministerin weiter. „Diese Investitionen sind enorm wichtig, denn eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ist ein entscheidender Standort- und Wirtschaftsfaktor. Mit den Mitteln sichern wir somit Arbeitsplätze von morgen und stärken zudem die Lebensqualität im ländlichen Raum.“ Von den Gesamtkosten der neuen Ausbaupläne in Höhe von 286.334,00 Euro trägt der Bund die Hälfte. Ziel der Bundesregierung ist es, gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen bundesweit flächendeckend Gigabit-Netze zu schaffen. Zunächst werden gezielt die Gebiete gefördert, in denen kein marktgetriebener Ausbau stattfindet und in denen bislang weniger als 30 Mbit/s erreicht werden. Mit dem Breitbandförderprogramm finanziert die Bundesregierung seit 2015 konkrete Ausbauprojekte. Bis Ende 2025 soll ganz Deutschland mit Gigabit-Netzen versorgt werden.

Jetzt geht es in den Wahlkampfendspurt. Am 26. September geht es um jede Stimme. Deutschland muss stark aus der Krise kommen. Dafür braucht es eine starke CDU! Denn nur wer mit beiden Stimmen CDU wählt, kann sich darauf verlassen, dass er einen Kurs der Mitte und der Vernunft bekommt. Mit Wirtschaftskraft statt Wirtschaftskrise, neuen Jobs statt neuen Steuern und verlässlichem Rechtsstaat statt falscher Toleranz.

Gemeinsam mit dem CDU-Kreisverband Tübingen lädt die Wahlkreisabgeordnete, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB, herzlich ein zur

Politischen Kundgebung
mit
Armin Laschet

Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen,
Vorsitzender der CDU Deutschlands und
Kanzlerkandidat der Union

am Mittwoch, den 22. September 2021
auf dem Marktplatz in Rottenburg

Einlass ab 16:00 Uhr, Beginn des Programms um 17:00 Uhr
Programmhöhepunkt: Rede des Kanzlerkandidaten

Sie können sich auf eine großartige Rede zum Auftakt des Wahlkampfendspurts freuen. Armin Laschet ist der Richtige für Deutschland. Als Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen und als Parteivorsitzender der CDU Deutschlands hat er gezeigt, dass er führen und zusammenführen kann. Er steht für die politische Mitte in Deutschland. Und: Er hat bewiesen, dass er Wahlen für die CDU gewinnt!

Jetzt heißt es: Volle Kraft gemeinsam für ein modernes Deutschland. Deshalb: Am 26. September mit beiden Stimmen CDU wählen!

Vor der Rede von Armin Laschet wird es ein interessantes Vorprogramm mit hochkarätigen Gästen aus Bundes- und Landespolitik geben. Weitere Informationen folgen.
Voraussetzung für die Teilnahme ist das Tragen eines Mundnasenschutzes. Bitte bringen Sie einen „3G-Nachweis“ (vollständig geimpft, genesen, negativ getestet) mit. Es gelten die aktuellen Corona-Regeln des Landes Baden-Württemberg.

Bei beschwingter Musik an einem der letzten Spätsommerwochenenden ganz persönlich und ungezwungen mit Politikerinnen und Politikern aus Bund und Land ins Gespräch kommen – das ist am Samstag in Hechingen geboten. Gemeinsam mit der CDU Hechingen lädt Staatsministerin Annette Widmann-Mauz herzlich ein zur Veranstaltung

Politik und Jazz auf dem Obertorplatz

am Samstag, den 18. September ab 12:00 Uhr
auf dem Obertorplatz in Hechingen mit

Herbert Reul
Minister des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen,

Manuel Hailfinger MdL, Wahlkreisabgeordneter für Hechingen-
Münsingen, Bürgermeister Philipp Hahn und natürlich mit den
„Steinlach Stompers“.

Klare Kante bei der inneren Sicherheit und ein konsequentes Vorgehen gegen Extremismus, Gewalt und Terror – dass das nur mit der CDU geht, verkörpert Herbert Reul wie kein anderer. Seit Juni 2017 ist er Minister des Innern und damit vor allem für die Sicherheit in seinem Heimat- Bundesland Nordrhein-Westfalen verantwortlich. Null-Toleranz bei der Clan-Kriminalität, ein wehrhafter Rechtsstaat und starke Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung von islamistischem Terrorismus, gewaltbereiten Extremisten und der organisierten Kriminalität – dafür tritt Herbert Reul konsequent ein.

Es erwartet Sie eine abwechslungsreiche Veranstaltung auf dem neu gestalteten Obertorplatz zu vielen aktuellen politischen Themen. Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist nicht notwendig. Voraussetzung für die Teilnahme ist jedoch die Vorlage eines „3G“-Nachweises (vollständig geimpft, genesen, negativ getestet) und die Angabe der Kontaktdaten vor Ort.

Die Herausforderungen, die vor uns liegen, lösen wir nur, wenn wir als Gesellschaft zusammenhalten. Nicht Polarisierung und Ideologisierung bringen uns voran, sondern das Miteinander. Viele Menschen in der Region haben einen großen Anteil daran, dass wir als Gesellschaft zusammenhalten. Ehrenamtliches Engagement und der Einsatz für unsere Gemeinschaft in Vereinen, Verbänden, Stiftungen und in der Kirche hat bei uns große Tradition, die es zu würdigen und zu stärken gilt. Aus diesem Grund lädt Staatsministerin Annette Widmann-Mauz Ehrenamtliche und Engagierte aus dem ganzen Wahlkreis herzlich ein zum persönlichen Austausch im Rahmen einer

Montagsmatinee
„Ehrenamt? Ehrensache!“
mit
Ilse Aigner MdL
Präsidentin des Bayerischen Landtags
am Montag, den 13. September von 11:30 – 13:30 Uhr
in der Villa Eugenia
(Zollernstraße 10, 72379 Hechingen)

Als Landtagspräsidentin, ehemalige Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Bayerische Staatsministerin und langjährige Bundes- und Landtagsabgeordnete steht Ilse Aigner für eine enge Verbundenheit zu den Bürgerinnen und Bürgern, zu Tradition und Heimat. Die Förderung und Stärkung des Ehrenamtes ist ihr dabei ein Herzensanliegen. Angesichts der begrenzten Platzkapazität wird um Anmeldung per E-Mail an team@widmann-mauz.de gebeten. Für einen kleinen Imbiss und Getränke ist gesorgt. Voraussetzung für die Teilnahme ist die Vorlage eines „3G“-Nachweises (vollständig geimpft, genesen, negativ getestet) und die Angabe der Kontaktdaten vor Ort.